Äußerungen des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche haben erneut für Wirbel gesorgt. Wie der Berliner Tagesspiegel und die Leipziger Volkszeitung am 30. November 2006 übereinstimmt berichteten, soll Nitzsche im Juni bei einer Veranstaltung seiner Partei gesagt haben, der Patriotismus werde gebraucht, “um endlich vom Schuldkult runterzukommen” und damit “Deutschland nie wieder …

Die restlichen Angehörigen der NPD-Landtagsfraktion in Sachsen haben offenbar Angst vor Angriffen des ausgeschlossenen Klaus-Jürgen Menzel. Die Abgeordneten wollten nun, dass „Kanonen-Klaus“ schnellstens seinen Waffenschein verliert, berichtet die “Sächsische Zeitung” am 29. November 2006. „Man weiß ja nie, was er noch veranstalten wird“, sagte NPD-Fraktionssprecher Holger Szymanski dem Bericht zufolge. …

Der Tagesspiegel hat am 29. November 2006 über den Jahresbericht der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit berichtet. Danach sei das Ergebnis sehr ernüchternd. Besonders Sinti und Roma seien von Diskriminierung betroffen, aber auch der Antisemitismus sei auf dem Vormarsch. Hier der Bericht zum Nachlesen. Und ein Interview …

Die Republikaner stehen vor einem erneuten internen Machtkampf. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Björn Clemens will beim Rep-Bundesparteitag am 9. und 10. Dezember gegen Parteichef Rolf Schlierer antreten. Dies gab Clemens am 23. November 2006 in einer Pressemitteilung bekannt. Außerdem spricht sich Clemens gegen den „Abgrenzungsfetischismus“ gegen die NPD aus.
Er habe erkannt, …

Zum Generalsekretär wurde der stellvertretende Parteivorsitzende Peter Marx gewählt, der mit seiner Medien- und Parlamentserfahrung rasch spürbare Akzente in der Partei setzen will. “Die Arbeits- und Kampagnefähigkeit wird ohne Verzug gestärkt werden”, so der neue Generalsekretär.
Als Bundesorganisationsleiter wurde der Verlagschef der Deutschen Stimme, Jens Pühse, gewählt. Bundesschatzmeister bleibt Erwin Kemna. …

In Bayern hat das Landeskriminalamt laut einem Bericht der Nachrichtenagentur ddp bei einer großangelegten Razzia gegen Neonazis Waffen beschlagnahmt und zwei Personen festgenommen. Insgesamt wurden bei dem Einsatz im Raum Rosenheim 15 Wohnungen und Scheunen durchsucht. Zuvor war ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. …

Laut einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung” vom 27. November 2006 hat Matthias Paul von der NPD jetzt auch offiziell sein Landtagsmandat niedergelegt. Am Freitag habe Paul bei diesem Schritt einen Formfehler begangen, heißt es. Die NPD-Fraktion kam unterdessen zu einer Sondersitzung zusammen, an der Paul schon nicht mehr teilnahm. Für …

Das Internet-Projekt “Nazis in den Parlamenten” hatte darüber berichtet, dass die vermeintlichen pädophilen Neigungen von NPD-Mann Matthias Paul angeblich bereits seit längerem in der Partei bekannt gewesen seien. NiP bezog sich dabei auf ein Manuskript zu dem Buch “Verlorene Jahre. Eine Jugend im Hass!” des ehemaligen Dresdner Neonazi Nick W. …

In der nebenstehenden Spalte finden Sie ab sofort in der Link-Kategorie “Videos zum Thema” Fernsehbeiträge zum Thema NPD und Rechtsextremismus.

Verletzende Angriffe auf Schüler jüdischen Glaubens gehören nach Angaben des Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, in der Hauptstadt schon beinahe zum Alltag. “Wir hören regelmäßig von verbalen und physischen Attacken”, sagte Joffe der Nachrichtenagentur ddp. “Es ist zudem Realität, dass jeden Tag das Wort Jude tausendfach als …

Der NPD-Landtagsabgeordnete Matthias Paul hat sein Mandat niedergelegt und ist von allen Ämtern zurückgetreten. In einer Pressemitteilung der NPD heißt es: “Angesichts der ungeheuerlichen Vorwürfe und der weltanschaulichen Positionen unserer Partei habe ich mich dazu entschlossen, mit sofortiger Wirkung auf mein Mandat im Sächsischen Landtag zu verzichten und von meinen …

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Matthias Paul wegen des Verdachts der Kinderpornografie. Es gehe um den Besitz kinderpornografischer Schriften, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt der dpa. Beamte durchsuchten auf Beschluss des Amtsgerichts das Parlaments- und Bürgerbüro sowie die Privatwohnung von Paul, sagte der Oberstaatsanwalt und bestätigte einen entsprechenden …