Berlin: NPD in den Kommunalparlamenten bislang erfolglos
Vor zwölf Monaten zog die NPD in Berlin in Fraktionsstärke in die Bezirksverordneten-Versammlungen mehrerer Bezirke ein. Laut den SPD-Fraktionschefs gelingt es den Rechtsextremisten aber nicht, eigene Initiativen durchzusetzen oder bei kritischen Fragen ausschlaggebend zu sein. Das berichtete Welt-Online am 22. Oktober 2007. Sacharbeit und Präsenz in den Ausschüssen ist demnach `gleich Null`. Ein SPD-Fraktionschef kommentierte: `Was kommunalpolitisch kam, ist am Anfang schon dürftig gewesen, jetzt ist es ein großes Nichts.` Hatte die NPD zunächst noch Forderungen nach Zebrastreifen oder freier Durchfahrt durch Köpenicks Altstadt gestellt, hätten sie sich nun auf `ideologische Anträge und Ausländerhetze` verlegt. Viele Anträge der Rechten seien zentral gesteuert und würden in allen BVVen vorgelegt, so etwa die Forderung, die Integrationsbeauftragten in Beauftragte für Ausländerrückführung umzubenennen.
Die Parteien haben in fast allen Bezirken den Umgang mit den Rechten abgesprochen, schreibt die Welt weiter. Viele NPD-Anträge werden wegen Formfehlern von der Tagesordnung gekippt, berichtet demnach Klaus Mätz, SPD-Fraktionschef aus Marzahn-Hellersdorf. Man habe sich zudem verständigt, dass auf Anträge der Rechten nur jeweils ein Mitglied einer anderen Partei stellvertretend für alle antwortet, um ausufernde Debatten zu vermeiden.
Studie über NPD-Kommunalpolitiker in MVP
Die Einschätzungen der SPD-Fraktionschefs decken sich mit einer Studie aus Mecklenburg-Vorpommern, in der die Arbeit von NPD-Kommunalpolitikern untersucht wurde.
Wenn man wie die NPD in den Parlamenten in der Minderheit ist und alle gegen sich hat, dann ist es verständlich, dass die NPD nicht Stunden oder Wochen in “Sachanträge” investiert, von denen sie im voraus weiss, dass sie von allen anderen überstimmt werden. Das Sammeln von Informationen in den Parlamenten, an die sie sonst nicht herankäme, abet auch provokative Aktionen gegen Projekte, die die NPD für schädlich hält, bringen ihr da schon bedetend mehr.
Wenn man wie die NPD in den Parlamenten in der Minderheit ist und alle gegen sich hat, dann ist es verständlich, dass die NPD nicht Stunden oder Wochen in “Sachanträge” investiert, von denen sie im voraus weiss, dass sie von allen anderen überstimmt werden. Das Sammeln von Informationen in den Parlamenten, an die sie sonst nicht herankäme, abet auch provokative Aktionen gegen Projekte, die die NPD für schädlich hält, bringen ihr da schon bedeutend mehr.
NPD ist keine Minderheit sonder eine Krankheit
mit allen Mitteln die man hat, eine solche “Partei” zu bekämpfen zeigt, keine Schwäche der Demokratie sondern, dass die andren auf dem rechten Auge nicht mewgr blind sind. So.
Gerede von “wir würden ja, aber keine lässt uns…” ist typisch für NPD und Konsorten und soll davon ablenken, dass die Partie NICHTS bewirken kann, weil sie schlicht und einfach unfähig ist.
“Laut den SPD-Fraktionschefs gelingt es den Rechtsextremisten aber nicht, eigene Initiativen durchzusetzen oder bei kritischen Fragen ausschlaggebend zu sein.”
Wurde nicht der NPD im Landtag von Schwerin ein Maulkorb verpasst, indem man die Redezeiten von der Anzahl der Mandaten der Fraktionen abhängig gemacht hat ? Es exestieren doch auch Absprachen innerhalb der anderen Blöcke, alle Anträge der NPD zu boykottieren und ihnen erst gar nicht zuzuhören. Was machen eigendlich die NPD- Abgeordneten mit den schon bis 2011 beschlossenen, stetig steigenen Diäten ? Und die anderen “Fraktionen”???
Kommentieren, würde ich ja gerne, aber die Wahrheit darf man in Deutschland nicht mehr sagen, und was euch nicht passt wird einfach gelöscht. PRIMA BLOG !!!
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