November 2007
Allgemein, Niedersachsen
Der Hamburger Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger hat auch den Bahnhof in Melle nicht gekauft, nachdem er zuvor schon von anderen angeblichen Kaufplänen zurückgetreten war. Angeblich habe die Stadt Melle den Bebauungsplan geändert, schreibt Rieger auf seiner Homepage. Dies scheint allerdings vorgeschoben zu sein. Diverse Hinweise deuten darauf hin, dass Rieger nie …
Allgemein, Antisemitismus
Die Erben Rudolf Steiners haben laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 27. November 2007 die Notbremse gezogen: Künftig solle Band 32 der Steiner-Gesamtausgabe nicht mehr vertrieben werden. Das zuletzt 2004 neu aufgelegte Werk mit dem Titel “Gesammelte Aufsätze zur Literatur” enthält eine Buchbesprechung Steiners aus dem Jahr 1888, der …
Allgemein, Sachsen-Anhalt
Nach dem Bekanntwerden geschönter Statistiken bei Straftaten mit rechtem Hintergrund in Sachsen-Anhalt ist der Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) laut Medienberichten zurückgetreten. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) erklärte in Magdeburg, LKA-Chef Frank Hüttemann übernehme damit die Verantwortung für Kommunikationsprobleme zwischen dem LKA und dem Ministerium. Hüttemann habe seinen Rücktritt angeboten, hieß es.
Das …
Allgemein
Jeder zehnte Deutsche hat nach einer Schweizer Studie jüdische Vorfahren. Wie die “Bild am Sonntag” berichtete, fanden Forscher des Unternehmens Igenea in Zürich zudem heraus, dass lediglich sechs Prozent aller Deutschen väterlicherseits germanischen Ursprungs sind. 30 Prozent stammen danach von Osteuropäern ab. Für die Studie seien knapp 20.000 Genanalysen verglichen …
Allgemein, Sachsen
Die angeblichen Pläne der NPD für ein Veranstaltungszentrum in Dresden-Pappritz stehen offenbar endgültig vor dem Aus. Bereits seit Monaten hatten die Pläne für Verwirrung gesorgt: Der Eigentümer eines Geländes samt Tennishalle und Blockhütten sowie der NPD-Funktionär Uwe Meenen hatten mehrfach behauptet, die NPD habe das Grundstück erworben. Nur stellten sich Beobachter …
Allgemein, Rheinland-Pfalz
Die NPD ist mit ihrer Verfassungsklage gegen die Landesregierung gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz wies die Klage, mit der die rechtsextremen Partei das Verbot einer Broschüre des Innenministeriums mit dem Titel “Kommunen gegen Rechtsextremismus” erwirken wollte, laut einem Bericht der Nachrichtenagentur ddp am 27. November 2007 ab. Auch den Antrag …
Allgemein
Die Bundesregierung hat auf Anfrage der Linksfraktion die vorläufigen Angaben über die Zahl von rechten Straftaten im September 2007 vorgelegt. Danach gab es 65 rechte Gewalttaten mit 46 Verletzten. Außerdem wurden bislang für den September 894 sonstige Strafteten gemeldet, darunter 654 sogenannte Propagandadelikte. Insgesamt 558 Tatverdächtige zählte die Regierung, gegen …
Allgemein, Rheinland-Pfalz
Die NPD hat nach Einschätzung des Landauer Politikwissenschaftlers Ulrich Sarcinelli wenig Chancen, mit ihrer Verfassungsklage gegen die rheinland-pfälzische Landesregierung durchzukommen. Die Tatsache, dass eine Partei nicht verboten sei, bedeute nicht, dass man ihre Verfassungsmäßigkeit nicht öffentlich in Frage stellen dürfe, sagte Sarcinelli der Nachrichtenagentur ddp. Dass die NPD eine rechtsextreme …
Allgemein, Hessen
Man hat in den vergangenen Jahren schon viele unfassbare Wahlwerbespots erlebt. Nun schreibt die rechtsextreme NPD Wahlkampfgeschichte.
Der Chef der NPD-Hessen, Marcel Wöll, spielt zur Landtagswahl im Januar 2008 den ritterlichen Anwalt von drei tumben Gartenzwergen, die Taler aus dem Waldboden ausbuddeln. Um diesem skurrilen Schauspiel noch die Krone aufzusetzen, …
Allgemein, Schleswig-Holstein
Die NPD in Schleswig-Holstein setzt sich weiter für das neonazistische Veranstaltungszentrum `Club88` ein. Wie mittlerweile weitläufig bekannt, stehen die beiden Achten jeweils für den achten Buchstaben des Alphabets – also HH, bei Neonazis eine gänge Abkürzung nicht für Hansestadt Hamburg, sondern für `Heil Hitler`.
Unter dem Motto “Hände weg vom Club …
Hamburg, Niedersachsen
Die Pläne des Hamburger Rechtsextremisten Jürgen Rieger für ein Schulungszentrum auf dem sogenannten „Heisenhof“im niedersächsischen Verden stehen offenbar vor dem dem endgültigen Aus. In einer spektakulären Polizeiaktion sind von Rieger dort abgtestellte Militärfahrzeuge aus der NS-Zeit nach Informationen von NDRInfo beschlagnahmt worden.
Der als Anwalt tätige Rieger hatte das rund 26 …
Berlin
Berlin wird nach Einschätzung der taz zur No-go-Area für die NPD. Trotz mehrmaliger Ankündigungen, ihren Landesparteitag am Wochenende in Berlin abhalten zu wollen, fanden die Rechtsextremen den Angaben zufolge kein Quartier in der Stadt. Stattdessen tagte der Berliner Landesverband am 24. November 2007 in einem Lokal in Velten, wenige Kilometer …

