Kommentare zu: Brandenburg: Verfassungsschutz wirbt angeblich um NPD-Funktionär Thalheim http://www.publikative.org/2008/03/14/brandenburg-verfassungsschutz-wirbt-angeblich-um-npd-funktionar-thalheim/ Fri, 10 Feb 2012 10:56:06 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: NPD Dahmeland http://www.publikative.org/2008/03/14/brandenburg-verfassungsschutz-wirbt-angeblich-um-npd-funktionar-thalheim/comment-page-1/#comment-3017 NPD Dahmeland Sat, 29 Mar 2008 08:45:01 +0000 http://npd-blog.info/?p=1498#comment-3017 Ein wirklich relativ neutral geschriebener Artikel, daß muss ich schon sagen. Allerdings ist dieser an einem Punkt inhaltlich falsch. Herr Thalheim wurde nicht wegen Körperverletzung verurteilt, wie Sie schreiben. Das Verfahren gegen ihn wurde eingestellt. Mit freundlichen Grüßen NPD OB Königs Wusterhausen Ein wirklich relativ neutral geschriebener Artikel, daß muss ich schon sagen. Allerdings ist dieser an einem Punkt inhaltlich falsch.

Herr Thalheim wurde nicht wegen Körperverletzung verurteilt, wie Sie schreiben. Das Verfahren gegen ihn wurde eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen
NPD OB Königs Wusterhausen

]]> Von: Charly http://www.publikative.org/2008/03/14/brandenburg-verfassungsschutz-wirbt-angeblich-um-npd-funktionar-thalheim/comment-page-1/#comment-3016 Charly Fri, 14 Mar 2008 17:38:57 +0000 http://npd-blog.info/?p=1498#comment-3016 Wie schon oben erwähnt sollte man schon den Wahrheitsgehalt dieses Anwerbeversuchs überprüfen. Der Bonner Verfassungsrechtler Wolfgang Löwer ist der Auffassung, um die Entscheidung eines Verbotsverfahrens gegen die NPD einzuleiten, müsste man zumindest die Quellen des Verfassungsschutzes in den Vorständen der Rechtsradikalen abschalten. Dies müsse mit aller Konsequenz geschehen, so Löwer." Das heisst, man dürfte keinerlei Informationen mehr entgegennehmen." Im Bundesinnenministerium sieht man allerdings die Gefahr, dass die NPD durch einen Verzicht auf V-Leute eher gestärkt werden könnte. Unionspolitiker haben sich bislang deutlich gegen den Verzicht auf V-Leute ausgesprochen. Auch SPD-Chef Kurt Beck will an ihnen festhalten. Für einen Verzicht ist neben dem Berliner Innensenator Ehrhart Körting auch die Partei Die Linke. Das Argument von Körting:" Die Verfassungswidrigkeit der NPD sei offensichtlich. Man braucht keine V-Leute, um sie zu erkunden. Wie schon oben erwähnt sollte man schon den Wahrheitsgehalt dieses Anwerbeversuchs überprüfen.
Der Bonner Verfassungsrechtler Wolfgang Löwer ist der Auffassung, um die Entscheidung eines Verbotsverfahrens gegen die NPD einzuleiten, müsste man zumindest die Quellen des Verfassungsschutzes in den Vorständen der Rechtsradikalen abschalten. Dies müsse mit aller Konsequenz geschehen, so Löwer.” Das heisst, man dürfte keinerlei Informationen mehr entgegennehmen.”
Im Bundesinnenministerium sieht man allerdings die Gefahr, dass die NPD durch einen Verzicht auf V-Leute eher gestärkt werden könnte.
Unionspolitiker haben sich bislang deutlich gegen den Verzicht auf V-Leute ausgesprochen.
Auch SPD-Chef Kurt Beck will an ihnen festhalten.
Für einen Verzicht ist neben dem Berliner Innensenator Ehrhart Körting auch die Partei Die Linke. Das Argument von Körting:” Die Verfassungswidrigkeit der NPD sei offensichtlich. Man braucht keine V-Leute, um sie zu erkunden.

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