MVP: Warnung vor NPD-Wahlerfolgen
Mit Blick auf die niedrige Wahlbeteiligung bei seiner Wiederwahl am vergangenen Wochenende hat der Güstrower SPD-Landrat Lutz da Cunha laut einem dpa-Bericht vor Wahlerfolgen der Rechtsextremen gewarnt. “Die niedrige Wahlbeteiligung ist natürlich sehr problematisch. Wenn es das nächstes Jahr bei den Kommunalwahlen auch so ist, dann kann es sein, dass wir auf dem einen oder anderen Dorf einen NPD-Bürgermeister haben”, sagte da Cunha den Angaben zufolge dem Sender Antenne Mecklenburg-Vorpommern. Da Cunha hatte sich am 20. April 2008 in einer Stichwahl gegen seinen Herausforderer Manfred Wimmer durchgesetzt, der für die CDU angetreten war. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 23
Prozent.
Bei der Landtagswahl holte die NPD in einigen Gemeinden mehr als 30 Prozent der abgegebenen Stimmen, insgesamt kam die rechtsextreme Partei auf mehr als sieben Prozent und zog in den Landtag ein. Die Wahlbeteiligung lag mit 59,2 Prozent so niedrig wie noch nie bei einer Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Nach Angaben von Landeswahlleiter Klaus Hüttebräuker hätte aber eine hohe Wahlbeteiligung den Einzug der NPD in der Landtag nicht verhindern können. So hätten 85 Prozent der Wahlberechtigten den Weg an die Urnen finden müssen, um den Einzug der Rechtsextremisten in den Landtag zu verhindern. Und so scheint es sich auch bei Kommunalwahlen z uverhalten: Die Stärke der NPD ist die Schwäche der anderen Parteien.
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