Bundestag: Wie viele rechtsextremistische Vereine gibt es?
Die FDP-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage (16/9132) für die Finanzierung rechtsextremistischer Vereine, Stiftungen und Organisationen. Deren Finanzierungsmöglichkeiten seien durch eine mittelbare Staatsfinanzierung in Form der Gemeinnützigkeit kritisch zu hinterfragen, so die Abgeordneten. Sie wollen wissen, welche rechtsextremistischen Vereine, Stiftungen und Organisationen es in Deutschland gibt, welche vom Verfassungsschutz beobachtet werden und wie sie sich finanzieren. Die FDP verlangt Auskunft darüber, weshalb die Verfassungsschutzbehörden im Fall des Vereins “Collegium Humanum” die zuständige Finanzbehörde nicht über die “rechtsextremistischen Aktivitäten des Vereins” informiert haben. Die Regierung soll sagen, ob “weitere rechtsextremistische Vereine” den Status der Gemeinnützigkeit genießen.
Ich selbst leite auch einen rechtsextremistischen Verein, das Kombinat “Braune Socke”, das sich den Kampf gegen Rechtsextremismus und Pinkeln im Sitzen auf die Fahnen geschrieben hat. Da wir unverständlicherweise nicht staatlich gefördert werden, sind wir für Sachspenden in Form von Apfelkorn-Pullen und angebissenen Leberwurstbroten äußerst dankbar.
Bitte nur ernstgemeinte Zuschriften unter Chiffré 838383838383838.