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Ermittlungen wegen HDJ-Lager eingestellt

23. August 2008 03:40 82 mal gelesen Kein Kommentar

Die Staatsanwaltschaft Rostock hat laut Medienberichten die Ermittlungen gegen den Leiter des Zeltlagers der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) in Hohen Sprenz, Martin Götze, eingestellt. Nach einer Prüfung der “von der Polizei sorgfältig festgestellten Umstände” gab es “keine Anzeichen für ein strafbewehrtes Verhalten”. Das Zeltlager war nicht öffentlich, sondern eine private Veranstaltung auf einem abgelegenen Gehöft. Das ist natürlich eine herbe Schlappe, hatte es doch auf Antrag der Polizeidirektion Rostock einen Durchsuchungsbeschluss für das Jugendzeltlager gegeben. Der Landkreis Güstrow erließ sogar eine Ordnungsverfügung mit Anordnung des sofortigen Vollzuges der Auflösung. 

Die Polizei war allerdings auch davon ausgegangen, dass es sich um eine private Veranstaltung handelte, sie argumentierte damit, dass es sich um einen jugendgefährdenden Ort gehandelt habe. Davon findet sich in der Begründung der Staatsanwaltschaft Rostock aber kein Wort. In der Pressemitteilung der Polizei nach der Razzia hieß es:

Auf einem abgelegenen, weiträumigen Privatgelände waren von den mehr als 50 Teilnehmern, davon 39 Kinder, insgesamt vierzehn Zelte (darunter auch großräumige) errichtet worden. Die durch Ermittlungen festgestellten Gesamtumstände deuteten daraufhin, dass durch die Betreuer im Zeltlager gezielt rechtextremistisches Gedankengut verbreitet wird. Die Personen stammen aus Bayern, Baden – Württemberg, Sachsen, Brandenburg, Niedersachsen, Berlin und Mecklenburg – Vorpommern.

und:

In Auswertung der Durchsuchungsergebnisse sowie der hierzu eingeleiteten Ermittlungsverfahren wurde festgestellt, dass es sich bei diesem Zeltlager um einen jugendgefährdenden Ort handelt. Zielgerichtet wurde dort den Teilnehmern des Ferienlagers im Kinder- und Jugendalter eine der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehende Ideologie zugänglich gemacht und verinnerlicht. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und unter Beachtung des Kindeswohls wurde bei Abschluss der Durchsuchungen am 07.08.2008, 22.00 Uhr, und in Abstimmung mit den vor Ort befindlichen Mitarbeitern des Jugendamtes auf eine sofortige Auflösung des Zeltlagers verzichtet.

Hövelmann kritisiert Entscheidung

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) kritisierte laut MZ-Web die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Rostock heftig. Er könne nur den Kopf darüber schütteln, dass das Verfahren gegen die Organisatoren eines Zeltlagers der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) im Landkreis Güstrow eingestellt worden sei, sagte Hövelmann demnach.

Er bemängelte, dass als Grund dafür angegeben worden sei, dass verfassungsfeindliche Kennzeichen nicht in der Öffentlichkeit verwendet worden seien. “Wenn Kinder in einem Ferienlager Hakenkreuze und SS-Runen über sich ergehen lassen müssen, soll das nicht öffentlich sein?”, sagte Hövelmann. “Da fehlt mir jegliches Verständnis. Da läuft doch die Welt verkehrt.”

Siehe auch: Auf den Spuren der HDJ…, HDJ-Verbot wird offenbar geprüft, Ein Jahr nach Angriff in Pölchow – noch keine Anklage

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  • Axel Mylius said:

    Der kollegiale Tiefschlaf von Sicherheitsbehörden und Justiz – von Sachsen bis nach M.-V.

    Was auch eine Staatsanwaltschaft Rostock “eigentlich” und angesichts öffentlicher Quellen zur “Heimattreuen Deutschen Jugend” wissen müsste:

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:21:32 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    InternetPost@bundesregierung.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:20:42 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    angelika.beer@europarl.europa.eu
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:19:48 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    eu-de-kommission@ec.europa.eu
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:18:56 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    info@europol.europa.eu
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:17:57 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    info@bpjm.bund.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:16:39 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    poststelle@bmfsfj.bund.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:15:50 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    info@bmj.bund.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:14:35 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    bverfg@bundesverfassungsgericht.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:13:20 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    information@bundesnachrichtendienst.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:12:34 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    info@bka.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:11:26 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    poststelle@bmi.bund.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:10:46 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    IS3@bmi.bund.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:09:48 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    IS2@bmi.bund.de
    Betreff: Fwd: (informative Weiterleitung) Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    ——– Original-Nachricht ——–
    Datum: Sat, 23 Aug 2008 15:06:44 +0200
    Von: “axel mylius”
    An:
    bfvinfo@verfassungsschutz.de
    Betreff: Der “Deutsche Stimme”-Versand der NPD und seine ISD-Tonträger (Ian Stuart Donaldson) / Die “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), ihr Mitteilungsorgan “Funkenflug” und die Darbringung verbotenen Liedguts während eines Treffens der HDJ auf der Loreley am “Deutschen Eck”. – Anfrage/Prüfungserbitten/erneute Beschwerde an das Bundesamt für Verfassungsschutz

    An das
    Bundesamt für Verfassungsschutz
    (bfvinfo@verfassungsschutz.de)

    …unter informativer Weiterleitung

    Axel Mylius
    Schwarzmeerstr. 25/714
    10319 Berlin
    Tel.: (030) 513 87 82
    a.mylius@gmx.net

    Berlin, 23. August 2008

    Betreff:

    Die rassistische NS-Propaganda der “Deutschen Stimme” (Mitteilungsorgan der NPD)
    DS-Versand hxxttp://www.ds-versand.de/
    Tonträger “ISD”/ Ian Stuart Donaldson / “Skrewdriver” / “Blood & Honour”/ “KKK”

    Betreff:

    “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ)
    Darbringung verbotenen Liedguts während einer Zusammenkunft auf der Loreley

    Betreff:

    Erneute Beschwerde über Ihre Informationspolitik zu den völkisch-rassistischen
    NS-Bestrebungen der NPD und der HDJ

    ________________

    Wehrte Damen und Herren,

    auch wenn es Sie inzwischen ermüdet, möchte ich erneut um die Auswertung folgender Tonträger gebeten haben – was übrigens, im Fall der NPD, Ihre Aufgabe ist und nicht die der Jugendschutzstellen, die ich für diese Belange augenscheinlich ständig “mißbrauchen” und in Beschlag nehmen muß…

    hxxttp://www.ds-versand.de/index.php?cat=c172_ueberwiegend-international.html&page=1

    hxxttp://www.ds-versand.de/index.php?cat=c172_ueberwiegend-international.html&page=2

    Damit eventuell auch den Sicherheitsbehörden ein Licht aufgeht, möchte ich abermals und wiederholt exemplarisch aufzeigen, WAS die NPD eigentlich vermittelt:

    hxxttp://www.ds-versand.de/product_info.php?info=p2745_Best-of-ISD–Attack-1–CD.html

    ….siehe:

    http://www.youtube.com/watch?v=tak_B8EB1ng
    http://www.youtube.com/watch?v=1VxGtfh0oS0&feature=related
    http://www.youtube.com/watch?v=MX4Kh-tyqYE&feature=related
    http://www.youtube.com/watch?v=jSq6Ls9_9PE&feature=related

    Ich bitte angesichts derartiger Tonträger das BfV erneut um eine KOMPLETTE Auswertung sämtlicher Angebote dieses NPD-Versands! – In diesem Zusammenhang bitte ich ebenfalls zu klären, welche Staatsanwaltschaft augenscheinlich mit jenen NPD-Juristen dahingehend konform ging, dass die NPD T-Shirt’s mit dem Konterfei Karl Dönitz`, Großadmiral und Nachfolger Raeders sowie letzter Reichspräsident des “III. Reich”, anbieten könne.

    Neben meiner erneuten Anfrage zum Vertrieb neonazistischer Tonträger der “B&H”-Bewegung durch die NPD, bitte ich gleichfalls wiederholt um eine Auswertung der Aktivitäten, Tonträger, Werbe-Videos des “Heimattreuen Deutschen Jugend e.V.” (HDJ) sowie um eine komplette Sichtung sämtlicher Jahrgänge des Mitteilungsorgan “Funkenflug”.

    Für diese Auswertung erbitte ich u.A. wiederholt die Hinzuziehung folgender Quellen:

    hxxttp://www.neuteutonia.de/index1.html
    hxxttp://www.neuteutonia.de/contents/de/d24.html

    (Die Anbieter um die NS- und Blood & Honour-Aktivisten des sog. “Deutschherrenklub”, der sog. “Kreuzritter für Deutschland” und die Neonazikreise um den Düsseldorfer NS-Juristen Dr. Björn Clemens, siehe u.A. Fall “Weltnetzladen”, Rede in Dresden, Fall “Perplex”/Ronhoff etc.)

    hxxttp://www.ds-versand.de/advanced_search_result.php?keywords=Rufe+ins+Reich
    hxxttp://www.ds-versand.de/product_info.php?info=p2563_Funkenflug-Rufe-ins-Reich–CD.html
    hxxttp://www.ds-versand.de/advanced_search_result.php?keywords=Funkenflug
    hxxttp://www.ds-versand.de/product_info.php?info=p2691_Der-Freiheit-wildes-Lied–MC.html
    hxxttp://www.ds-versand.de/product_info.php?info=p2690_Der-Freiheit-wildes-Lied–CD.html
    hxxttp://www.ds-versand.de/product_info.php?info=p3481_Bildkalender-der-volkstreuen-Jugend—Unser-Leben2006.html

    (Die NPD und ihr “Verhältnis” zu den Propaganda-Materialien sowie zu der Anhänger- und Unterstützerschaft der HDJ/”Volkstreue Jugend”)

    http://www.youtube.com/watch?v=gnWZRWiBb-k
    http://www.youtube.com/watch?v=i-u8Nh-sO9E&feature=related

    (Die HDJ in ihren Selbstzeugnissen)

    Ansonsten:

    http://www.google.de/search?hl=de&q=Der+Freiheit+wildes+Lied+HDJ&meta=
    http://www.google.de/search?hl=de&q=Heimattreue+Deutsche+Jugend&meta=
    http://www.google.de/search?hl=de&q=Funkenflug+HDJ&meta=
    http://www.google.de/search?hl=de&q=HDJ+nationaler+Widerstand&meta=

    Sie können die Suchbegriffe ständig miteinander variieren und kämen letztendlich immer auf den gleichen “Wust” an Informationen. – Welche Suchmaschine dafür benutzt wird, ist vollkommen unerheblich.

    Dem “Funkenflug”, um dessen Auswertung Sie seit Jahren gebeten werden, ist zu entnehmen, dass es auf den “Wanderungen” jener “Jugendbewegung” an der Tagesordnung ist, NS-Liedgut zu skandieren. Weiterhin werden an die neonazistischen Aktivisten gezielt Hinweise erteilt, wie sie sich gegenüber der Presse zu verhalten haben, gänzlich zu schweigen von der völkisch-kollektivistischen sowie “heidnisch-germanischen” NS-Propaganda in verbaler und inhaltlicher Anlehnung an die NS-”Pimpf”-Bewegung, das NS-”Jungvolk”, den BDM, die NSDAP-”Frauenschaft” und die NSDAP-”Hitler-Jugend”.

    Im “Funkenflug” Nr. 1 / 2008 berichtet die HDJ u.A. von einer Campfahrt mit 80 Mitgliedern zur Loreley am “Deutschen Eck”. – Dazu heißt es u.A. auf Seite 19, Zitat:

    “(…)

    Eine kleine lustige Sache noch am Rande: Als wir am Denkmal Wilhelms I. standen, erblickten unsere Augen eine Singegruppe “lutherisch geprägter” Christen. Wir konnten kaum bis zwei zählen und schon war einer von ihnen bei uns und startete einen “Anwerbeversuch”. Wir antworteten darauf, indem wir mit 80 Leuten auf den Stufen vor dem Denkmal Aufstellung nahmen und aus voller Brust “Ein junges Volk steht auf ” sangen. (…), Zitat Ende.

    Ich bitte um eine Sichtung dieser Aussagen, um die Prüfung der Autentizität der Quellen und ggf. um die Hinzuziehung der Strafverfolgungsbehörden! – Es kann nicht schwer festzustellen sein, ob die HDJ auf der Loreley mit 80 Mitgliedern auf eine “lutherisch geprägte” Singegruppe stieß und in deren Gegenwart auf den Stufen des Denkmals verbotenes Liedgut skandierte. Dass die christliche Gruppe keine Anzeige erstattete, wird man ihr schwerlich zum Vorwurf machen können: selbst eine Staatsanwaltschaft Rostock hatte ja in diesen Dingen (also der Lokalisierung verbotenen NS/SA-Liedguts) schon bei einem “Freundeskreis Halbe” Schwierigkeiten – so, wie man in Sachsen bis zum heutigen Tage mit einem “Ihr Sturmsoldaten jung und alt” (JLO) nicht “voran” kommt. Am heutigen Tage erhielt ich ein Schreiben der StA Dresden, in der Herr Schär, so wie die Staatsanwälte vor ihm, in der Darbringung von “Ihr Sturmsoldaten jung und alt” KEINEN verfolgbaren Straftatsbestand erkennen konnte. – Somit ist also die “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland e.V.”, nebst verbotenem Liedgut nach § 86a StGB:

    hxxttp://www.jlosachsen.de/index.php?option=com_content&task=view&id=51&Itemid=43

    …WIEDER aus dem Schneider: Polen gehört nun doch wieder zu Deutschland:

    hxxttp://www.jlosachsen.de/index.php?option=com_content&task=view&id=14&Itemid=28

    …und die “JLO” kann also weiter aufmarschieren und ihre Seminare u.A. mit diesen Inhalten abhalten:

    hxxttp://www.jlosachsen.de/index.php?option=com_content&task=view&id=18&Itemid=35

    …und es ist offensichtlich weiter für die Sächsische Justiz üblich, mit EX-HJ-Führern in Polen zu agieren:

    hxxttp://jlosachsen.de/Aktuelles/ostpreussenhaus.pdf ,und neonazistische Netzwerke gab es für die Justiz in Sachsen zu keinem Zeitpunkt:

    hxxttp://www.jlosachsen.de/index.php?option=com_content&task=view&id=26&Itemid=50

    …Herr Schär räumte mir die Möglichkeit einer Beschwerde ein, die er selbstverständlich auch erhalten wird.

    Ihre Stelle (das BfV) schrieb’ bereits vor Jahren zu dieser “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) u.A. Folgendes, Zitat:

    “(…)

    Die HDJ beschreibt sich selbst als “die aktive volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren”.
    Ihre rechtsextremistische, nationalistische Ideologie versucht sie hinter einer Selbstcharakterisierung als traditionsbewusst und wertorientiert (“volks- und heimattreu”) zu verbergen. (…)

    Die HDJ reklamiert in gebietsrevisionistischer Art sowohl Österreich und Südtirol als auch Schlesien und Ostpreussen als deutsches “Kernland”. So wird in dem auf der Homepage eingestellten Gedicht “Deutscher Oder” Anspruch auf ehemalige Ostgebiete erhoben, der auch kriegerisch umgesetzt werden könne:

    “Denn ein Fluß mit deutschem Klange / ist zu deutschem Land bestimmt / Und der Strom wird zum Begleiter, / wenn ein Volk einst Rache nimmt”

    Kampf gegen “Feinde” im Inneren und von außen, Opfer und “Pflichtbesessenheit” bis in den Tod werden in einem weiteren Gedicht als “Deutsche Tugend” gefeiert. (…)

    Ähnlich wie bei der 1994 verbotenen “Wiking Jugend” (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollen bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (Fahrten, Zeltlager, völkisches Brauchtum, Singen und körperliche Ertüchtigung) für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. (…)

    Bei diesen Aktivitäten wird systematisch eine rechtsextremistische, am Ideal der “Volksgemeinschaft” orientierte politische Kultur vermittelt. Das Lebensbundkonzept soll darüber hinaus verhindern, dass ältere Mitglieder nach Familiengründung aus der rechtsextremistischen Szene ausscheiden. (…)”, Zitat Ende, Auszug Ende. (VS-Bericht 2004)

    Es scheint wirklich so zu seien, dass es für einen großen Kreis der deutschen Staatsanwaltschaft “erst” eines in der Öffentlichkeit dargebrachten Hakenkreuzes “bedarf”, um überhaupt reagieren zu können bzw. zu müssen. – Dass der Versuch der Weiterführung einer nationalsozialistischen Organisation und die damit zwangsläufig einhergehende Volksverhetzung und Jugendgefährdung nicht zwingend mit der öffentlichen Darbringung eines verfassungsfeindlichen Symbols/Signum einhergehen muß, ist dem deutschen StGB DEUTLICH zu entnehmen! – Ich kann dies, selbst als Nicht-Jurist, nicht oft genug betonen.

    Der “peinlichen” Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die HDJ (durch die StA Rostock) ist ebenso zu entnehmen, dass es offenbar Ihrerseits EBENFALLS um die ausschließliche Fokussierung/”Fixierung” auf ein verfassungsfeindliches und in der Öffentlichkeit dargebrachtes Symbol geht. – Wenn dies nicht so wäre, dann hätten Sie sich, meiner Überzeugung nach, schon vor Jahren und angesichts anderer Hinweise und Anhaltspunkte an jene Stellen wenden müssen, die für ein Vereinsverbot zuständig sind. Sie legen – und dies durchaus fundiert – die Grundlagen und Bestrebungen der HDJ deutlich dar: es wird aber (wie im Fall der Riegerschen “Artgemeinschaft”) der namentliche Bezug zum NATIONALSOZIALISMUS und zum “DRITTEN REICH” ausgespart. Obwohl Sie den Begriff “Volksgemeinschaft” explizit in Verbindung mit den Aktivitäten der HDJ setzen, bzw. sich auf die “völkische” Propaganda beziehen, bleibt ein grundsätzlicher Hinweis zu diesem Begriff aus, denn die sog. “Volksgemeinschaft” ist das “Ideal” und, Zitat:

    “Zentralbegriff allen nationalsozialistischen Denkens!”, Zitat Ende, siehe Meyers Lex., Bd. 2, 1937, siehe A. Hitler: “Mein Kampf”, Verlag Franz Eher, 1925/26

    Sie benennen bereits diesen Verein (HDJ) als “völkisch”; Sie wissen um die Tonträger für die “arische Jugend”; Sie kennen den Fackelkult; Sie kennen die Netzwerke, die Propaganda-Videos, den “Funkenflug”, die Nazi-Breker-Arier-”Visagen” auf allen Grafiken, die Auslandskontakte; Sie haben Einblicke in die originalen NS-Quellen und können diese mit den Postulaten der Neonazis abgleichen…aber wahrscheinlich würden Sie sich eher die Arschhaare (sorry!) ausreißen, als angesichts einer HDJ das Wort “Jungvolk” oder “Hitler-Jugend” in den Mund zu nehmen – wahrscheinlich weil Hitler tot ist und es augenscheinlich daher auch keine Bestrebungen im Sinne der einstigen NSDAP-”Hitler-Jugend” geben könne, wenn überhaupt, dann müsse die HDJ (nebst NPD) dafür wahrscheinlich erst mit einer Hakenkreuzfahne und einem Hitler-”Poster” vor dem Bundestag aufmarschieren um Weiteres “mutmaßen” zu können…

    …Ich bitte erneut um die Auswertung sämtlicher Materialien zur HDJ, und im Fall des “Auftritts” der HDJ auf der Loreley (sofern durch Ihre Stelle oder andere Stellen verifizierbar) sowie im Fall der angebotenen Tonträger innerhalb des DS-Versand, bitte ich um die Einleitung strafrechtlicher Schritte.

    Bei meinen Anfragen und Prüfungserbitten berufe ich mich weiterhin und andauernd auf ein Schreiben des Bundesministerium des Innern vom 20. November 2003, in dem es u.A. heißt:

    “(…)

    Sehr geehrter Herr Mylius,

    für Ihre E-Mail vom 02. Oktober 2003, mit dem Sie auf den “Deutschherrenklub” aufmerksam machen, danke ich Ihnen.

    Leider wird das Internet auch verstärkt zur Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts genutzt. Die zuständigen Sicherheitsbehörden verfolgen diese Entwicklung aufmerksam und führen intensive Internetrecherchen durch. In Fällen strafrechtlich relevanter Inhalte werden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

    Für Hinweise der Bürger auf möglicherweise relevante Internetseiten oder Einträge ist die Bundesregierung dankbar. Sie können entsprechende Mitteilungen an jede Polizeidienststelle, das Bundeskriminalamt (info@bka.de) oder das Bundesamt für Verfassungsschutz (bfv.info@verfassungsschutz.de) richten. (…)”, Auszug Ende.

    Mein Schreiben ordne ich sämtlichen Anfragen zur HDJ und der NPD zu, leite es erneut weiter und werte es als erneute Beschwerde über die Inkompetenz Ihrer Monitoring-Fachabteilungen für das Internet und innerhalb ihrer Informationsübermittlungspolitik. Es bliebe mir weiterhin anzumerken, dass zum Zeitpunkt dieser Anfrage/Beschwerde, ALLE von mir (innerhalb dieser Anfrage/Beschwerde) benannten Internetseiten abrufbar sind.

    Mit freundlichen Grüßen

    Mylius

    __________________________________