Verbot der Nazi-Demonstration am 01. Mai wegen außerordentlicher Aggressivität und Gewaltbereitschaft
“Es hätte Tote geben können.” So lautete das Fazit der Hamburger Polizeiführung nach den gewaltsamen Neonazi-Krawallen am 1. Mai 2008 in der Hansestadt. Sollte es am 1. Mai in Hannover tatsächlich zu einem Neonazi-Aufmarsch kommen, befürchtet Hannovers Polizeipräsident Uwe Binias offenbar eine ähnliche Situation: “Es ist mit höchster Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass die von Ihnen angemeldete Aktion einen ähnlichen Verlauf nehmen wird, wie die in Hamburg”, schreibt Hannovers Polizeipräsident in seiner Verbotsverfügung.
Von Stefan Schölermann
Adressiert ist das insgesamt 37 Seiten lange Schreiben vom 18. März an den Celler Neonazi Dennis Bührig. Er ist Anmelder der Demonstration am 1. Mai in Hannover. Über ihn ist wenig Schmeichelhaftes in der Verbotsbegründung zu lesen. So spricht Uwe Binias von “Erkenntnissen, die es als äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen, dass Sie jederzeit auf einen friedlichen Verlauf der Demonstration hinwirken werden”. Kriminalpolizeiliche Erkenntnisse, so Binias, ließen bei Bührig “eine erhebliche Gewaltneigung deutlich werden”. Mit dem Schreiben des Polizeipräsidenten wird Aktivität als führendes Mitglied der Celler Neonazi-Kameradschaft “73″ ebenso aktenkundig, wie seine Aktivitäten als “maßgeblicher Organisator von Winter –und Sonnenwendfeiern der rechtsextremen Szene auf dem “Hof Nahtz” in Eschede.”
Hannovers Polizeipräsident geht davon aus, dass Bührig Gewalttätigkeiten bewusst einkalkuliert. Ein deutlicher Hinweis sei der von Bührig “beabsichtigte Einsatz von Sanitätern”. Nicht nur die Person des Anmelders spreche dafür, dass es “mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer erheblichen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kommen wird”, urteilt Bianas. Dafür spreche auch eine aufgeheizte und auf Gewalt fixierte Stimmung in der rechtsextremen Szene. Im Internet aufgetauchte Parolen wie etwa “Wir holen uns das Hamburg 2″ oder “Wir freuen uns auf die Zecken, Musels und sonstige Ignoranten” seien eben so kennzeichnend für ein militantes Klima im brauen Lager wie der Satz: “Sobald keine Polizei da ist, herrscht Gesetzlosigkeit.”
“Außerordentliche Aggressivität und Gewaltbereitschaft”
Für besonders gefährlich hält Binias das vermehrt zu beobachtende Auftreten sogenannter “Autonomer Nationalisten”. Dieser “schwarze Block von rechts” zeichne sich durch eine außerordentliche Aggressivität und Gewaltbereitschaft aus, die sich nicht nur gegen politisch Andersdenkende sondern auch gegen Polizisten richte. Mit ihrem Erscheinen sei auch am 1. Mai in Hannover zu rechnen. Um Gewalttaten zu verhindern, seien deshalb an diesem Tag mehr als 8000 Polizeibeamte nötig. Doch die seien angesichts einer Vielzahl von Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet nicht zu bekommen. Experten nennen solche Lage „polizeilichen Notstand“ – auch dies für Hannovers Polizeichef ein weiterer Grund, die Demonstration zu verbieten.
Das plakativste Verbotsargument ist für Hannovers Polizeichef das Motto, unter dem die Neonazidemo marschieren soll: “Nationaler Sozialismus jetzt”. Wer mit dieser Parole antrete, mache deutlich, dass “die Gewalt- und Willkürherrschaft des nationalsozialistischen Regimes durch die Versammlung gebilligt” würde. Für Binias ein klarer Verstoß gegen den Volksverhetzungsparagraphen des Strafgesetzbuches. Der Polizeipräsident ist sicher, dass sein Verbot Bestand hat: “Ich unterschreibe solch ein Verbot nur dann, wenn ich überzeugt bin, dass es vor Gericht Aussicht auf Erfolg hat”, sagt Uwe Binias.
Siehe auch: Die Nazis und der 1. Mai: Von Niedriglöhnen und dem Ende der Gewerkschaften, Die Nazis und der 1. Mai: Gleichheit als Homogenität, nicht Egalität, Rechtsextreme Mai-Demo in Hannover verboten – Polizei befürchtet rechte Randale, Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Hannover verboten, Neonazis mobilisieren am 01. Mai auch nach Weiden und Mainz, NPD will am 01. Mai in Berlin marschieren, Neonazis und soziale Themen: Ist das neu?, Völkischer Antiimperialismus: Bei der NPD gut aufgehoben, Neonazis wollen am 01. Mai auch in Ulm aufmarschieren, Rechtsextremisten planen Aufmarsch am 01. Mai in Hannover, Rangliste von Reporter ohne Grenzen: Rüge wegen Neonazi-Angriffe auf Journalisten, Hintergrund: Die “Autonomen Nationalisten”, Neonazis am 01. Mai in Dortmund: “Gegner werden verschwunden sein”
Aufgrund der massiven personellen Überschneidungen zwischen NPD und sogenannten “Freien” Nazis(Ich nenne sie mal lieber “Kriminelle”, das trifft den Kern der Sache IMO besser) lässt sich mit dieser Art von Begründung bestimmt auch ein NPD-Verbot begründen.
So ists recht.
Ich mag den Rechtstaat.
Ich schließe den Bestand dieses Verbots vor Gericht in mein Nachtgebet ein. Seit meine Tochter sich erdreistet hat, Straftaten der örtlichen Szene hier in einem Stadtteil von Hannover anzuzeigen, ist es immer wieder zu teils gravierenden Übergriffen auf sie gekommen. Letzthin wurde sie von rund 15 Nazis vor unserem Haus abgefangen, konnte aber flüchten.
Bei einer ähnlichen Gelegenheit haben die örtlichen Nazis dann Verstärkung, vermutlich aus Brandenburg, erhalten und sind dann zwecks Einschüchterung stundenlang in kleinen Gruppen vor unserem Haus patrouilliert. Das waren so richtige Bomberjacken-und-Springerstiefel-Skins wie man sie sonst eher aus Karikaturen kennt. Ist einfach friedlicher ohne die.
Schön, dass Herr Binias Eier in der Hose hat, deutliche Worte findet und seinen aus rechtsstaatlicher Sicht zwingenden Zug offenbar juristisch gut vorbereitet hat. Hervorragende Polizeiarbeit, bitte weiter so!
Nur mal interessehalber: Ist man hier generell für Demonstrationsverbote Rechtsradikalen?
Die Linksradikalen dürfen ja alles, ein “Internationaler Sozialismus jetzt” wäre ja fast SPD-Programm.
Also, ich finds jedenfalls nicht töfte die Rechtsradikalen anders zu handeln als die linken Genossen oder die Bärtigen.
@sky
hallo!
gehts noch?????
wärst du zufällig in dresden gewesen, dann wüsstest du wie ignorant deine aussage ist! dort liefen mehrere tausend gewaltbereite faschisten fast ohne polizeibegleitung! unter wehrhafter demokratie verstehe ich etwas anderes!
weil du ja so einen wert auf die linken legst, in dresden wurde die antifademo weit verlegt und letztlich gewaltsam durch polizei in sa manier gesprengt!
dass die polizei des öfteren mit zweierlei maß misst ist zumindest im osten tatsachse! schön das es in hannover anders ist.
aber zurück zum thema, nicht die linken sind das problem sondern die faschisten, auf deren rechnung über hundert tote in deutschland in den letzten jahren gehen!
Zahl der durch Rechtsextreme getöteten Personen: weit über 100
Zahl der durch Linksextreme getöteten Personen: Null – mir ist keine bekannt. Dir?
Daraus kann man grob entnehmen, wie die Qualität der rechtsextremen Gewalttaten im Vergleich zur Qualität der linksextremen Gewalt aussieht.
Wer Rechts und Links gleich behandelt, relativiert damit die unzähligen Tötungsdelikte der Rechtsextremen.
“Also, ich finds jedenfalls nicht töfte die Rechtsradikalen anders zu handeln als die linken Genossen oder die Bärtigen.”
Ist das ein Plädoyer für einen Rechtsradikalenerlass?
Ich erinnere gerne an den Linksterrorismus, auch die Bärtigen haben Potential. Was mich halt immer etwas irritiert am Kampf gegen Rechts, dass erstens nicht zwischen legalen Rechten bzw. Rechtsradikalen und illegalen Rechtsextremisten unterschieden wird, dass zweitens die Bürgerrechte für Rechte anscheinend weniger wert sind und drittens, dass bei den Aktivisten gegen Rechts, die ich durchaus grundsätzlich unterstütze, leider leider auch viele linksradikale Kräfte sind, die selbst bekämfenswert sind.
Aus meiner Sicht geht die grösste Gefahr ohnehin mittel- bis langfristig von den Bärtigen aus.
Ich schau mal wieder rein, hoffe mal, dass das Thema Rechtsradikalismus hier mit liberalen Grundsätzen bearbeitet wird. Bin gespannt. Beste Grüße!
Huch, technischer Fehler oder schon “Moderation”?
Mal nachschauen, warum mein Zweitbeitrag nicht veröffentlicht wird, danke!
Eventuell für diesen Fall der automatischen Moderation eine entsprechende Meldung ausgeben…
Sky, alter Freund des Kampfes gegen Rechts, hier geht es um selbigen, nicht um die “Bärtigen” (wie lustig) oder Linksterrorismus, an den Sie “gerne erinnern”.
Was die Differenzierung von Rechten und Rechtsextremisten angeht: Lesen Sie doch einfach die Ausführungen zu dem Demonstrationsanmelder in Hannover.
Und noch etwas: Vielleicht einfach etwas Geduld, was die Moderation angeht.
MODNPD-BLOG.INFO
Irgendwie immer dasselbe. Das Thema lautet Rechtsextremismus und dann kommt jemand, der unbedingt Linke als das Problem anspricht und plötzlich geht es nur noch darum. Dieses Ablenkungsmanöver ist zwar plump, aber anscheinend immer wieder erfolgreich. Als Beispiel lese man die Kommentare unter diesem Artikel:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Kriminalitaet-Mitte-Thor-Steinar-Ackerkeller-Schokoladen;art126,2759535
Glaubt man dem komischen Volk, welches dort schreibt, dann sind Linke das eigentliche Problem in diesem Land, rechte Gewalt wird relativiert und Antifaschisten werden mit der RAF gleichgesetzt. Ich empfehle, auf solche Provokationen, die angeblichen “Linksterrorismus” heute in diesem Land sehen und sich auf Linksextremismus einschießen, am besten zu ignorieren. Sonst erreichen die Kommentatoren genau Ihr Ziel.
@ww
Nun, wenn die Grundlage, auf die eine solche Seite beruht, eine demokratische ist und nicht nur eine anti-rechte, muß doch niemand die klare Abwendung von allen antidemokratischen Erscheidungsformen in dieser Gesellschaft und damit auch ihren Vergleich nicht scheuen. Oder?
Und Sie, E.S., könnten uns nun vielleicht wenigsten ein einziges Mal erklären, was dieser Vergleich konkret bringt. Oder?
Wir hatten das schon hundert Mal. Die Masche zieht hier nicht , verstehen Sie. Wenn Sie vom Thema ablenken, werden die Beiträge gelöscht. Hier geht es um rechtsextreme Aufmärsche und nicht um irgendwelche Vergleiche mit imaginären Linksterroristen. Kapiert?
@P.G.
Nun diese Seite trägt den Titel “Eine Dokumentation über die NPD und menschenfeindliche Einstellungen”. Wenn im konkreten Zusammenhang mit der NPD auch auf andere menschenfeindliche Einstellungen verwiesen wird, insofern sie freilich ähnlichen Denkmustern und Grundeinstellungen entspringen, so führt doch genau dies weiter: Nämlich zu spezifizieren, welche Muster NPD-eigen sind oder welche teilweise schon seit Jahrzehnten in anderen extremistischen oder auch nicht-extremistischen Gruppierungen, Parteien, Organisationen, Spektren verbreitet sind. Denn erst nach dieser Frage wird nämlich offenbar, was ganz konkret bekämpft werden soll und welcher Umfang dazu notwendig ist.
Wenn Sie z.B. feststellen, in welchen Punkten sich die Denkarten und politischen Vorgangsweisen von Rechts- und Linksextremisten sehr stark ähneln und sich zum Teil auch gegenseitig bedingen, so wird es kaum sinnvoll sein, dort nicht etwa nur eine Erscheinungsform monokausal zu bekämpfen, ohne sich dem anderen im gleichen Maße zu widmen.
@ E.S.
ich vergaß welche parallelen es zwischen nationalsozialismus und anarchismus gibt!?
sofern man davon ausgeht, dass die meisten heutigen so genannten angeblichen linksextrmisten aus dem autonomen spektrum stammen, sollte man mir doch bitte schön mal auf die sprünge helfen.
sofern man von einem starren schwarz weiß denken ausgeht, trifft das auf die breite masse der menschen zu.
auch die gemeinsamkeiten der vorgehensweise würde ich gern erfahren.
@WS
Dann lesen Sie einfach mal ein wenig in der letzten Studie der FES “Vom Rand in die Mitte” nach, wie die Beschönigung von kommunistischer und nationalsozialistischer Diktatur und die gleichzeitige Geringschätzung der Demokratie miteinander korrespondieren.
@E.S
Die gute alte Rechts-Links-Spirale lieber E.S.? Hast du sonst nix um vom Thema abzulenken? Aber gut du willst es so! Aber wir machen das Heute mal anders rum:
Du erklärst mir jetzt erst einmal “in welchen Punkten sich die Denkarten und politischen Vorgangsweisen von Rechts- und Linksextremisten sehr stark ähneln und sich (…) gegenseitig bedingen”
Und nun bitte nicht den angeblichen Antikapitalismus der NPD als einzigen Beleg heranziehen.
Bitte belege mir bei Gelegenheit auch worin du “die Beschönigung von kommunistischer und nationalsozialistischer Diktatur” genau erkennen willst.
Und jetzt nicht kneifen oder nur einen popeligen Einzeiler hinterlassen. Immerhin mag das konkrete belegen deiner Thesen völliges Neuland für dich sein. Sonst fallen sie ja eher durch penetrantes Nachfragen, unter völliger Ignoranz aller sachlichen Argumente ihnen gegenüber, auf.
Wozu sollte ich „kneifen“?
Höchstens doch, weil Unterstellungen wie „Immerhin mag das konkrete belegen deiner Thesen völliges Neuland für dich sein. Sonst fallen sie ja eher durch penetrantes Nachfragen, unter völliger Ignoranz aller sachlichen Argumente ihnen gegenüber, auf.“ keine gute Ausgangsbasis für Gespräche bilden.
Hingegen sind gerade die von Ihnen kritisierten Nachfragen für mich die Grundlage jedes Dialoges. Wozu sollen Reaktionen auf einen Blog-Beitrag denn überhaupt dienen, etwa zum bloßen Schulterklopfen, nach dem Motto „Genau der Meinung bin ich auch!“ oder umgekehrt „Alles Sch…, was Du schreibst!“? Oder die ewigen Ko-Referate von Leuten nach öffentlichen Vorträgen, obwohl der Veranstalter wieder hundertmal darum gebeten hat, Fragen zu stellen? Nein, gerade Nachfragen signalisieren Interesse und sind für mich die Ausgangsbasis von allem weiteren.
Als noch aktuelles Beispiel für ähnliche Denkweisen von Rechts- und Linksextremisten ist der Applaus der NPD für den Präsidentschaftskandidaten der Linken, Peter Sodann, über dessen Äußerungen zur bundesdeutschen Demokratie und zur DDR bezeichnend.
Einige Infos erhalten Sie dazu unter
http://www.welt.de/politik/article2592332/Peter-Sodann-erhaelt-Beifall-von-der-NPD.html
„Danke für den Tabubruch, Herr Sodann!“, steht über einer Mitteilung der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag. Darin heißt es: „Für manche seiner Äußerungen möchte man Peter Sodann geradezu umarmen.“ Der 72-jährige Schauspieler hatte in einem Interview zum politischen System der Bundesrepublik festgestellt: „Ich halte das, was wir haben, ja nicht für eine Demokratie.“ Der Kommentar der NPD dazu: „Er hat völlig recht: Die Bundesrepublik ist keine Demokratie, sondern ein vermachtetes Parteiensystem.“ …
Der gemeinsame – wenn auch im Regefall auf unterschiedlichen Wegen – erstrebte Ziel von Rechts- und Linksextremisten ist und bleibt eben der Kampf gegen die bürgerliche Demokratie. Er ist nichts Neues, sondern hat eine lange Tradition. Beim Berliner Verkehrsarbeiterstreik im November 1932 wurde dies besonders deutlich:
„Die Einbeziehung der NSBO in die Streikleitung entsprach zu diesem Zeitpunkt der Linie der KPD. Bereits im Herbst 1932 hatte Ernst Thälmann geäußert: „Bei der Auslösung von Streiks in den Betrieben (…) sei die Hereinnahme von Nazis in die Streikkomitees (…) absolut notwendig und erwünscht.“[1] Dahinter stand der Versuch die Einheitsfronttaktik von unten zu modifizieren. Anstatt SPD-Anhänger anzusprechen, wurde diese nun auf Nationalsozialisten übertragen. Ein Grund dafür war, dass die als „Sozialfaschisten“ diffamierte SPD und die von dieser dominierte reformistische Gewerkschaftsbürokratie, wie es die KPD ausdrückte, noch immer als Hauptgegner der Partei galt.“
(nach http://de.wikipedia.org/wiki/Streik_bei_der_Berliner_Verkehrsgesellschaft_1932).
npd-blog.info: Verbot der Nazi-Demonstration am 01. Mai wegen außerordentlicher Aggressivität und Gewaltbereitschaft…
"Es hätte Tote geben können." So lautete das Fazit der Hamburger Polizeiführung nach den gewaltsamen Neonazi-Krawallen am 1. Mai 2008 in der Hansestadt. Sollte es am 1. Mai in Hannover tatsächlich zu einem Neonazi-Aufmarsc…
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