http://www.publikative.org/2009/03/31/ubersicht-der-verbote-gegen-rechtsextreme-vereine-seit-1992/ Fri, 10 Feb 2012 10:36:51 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://www.publikative.org/2009/03/31/ubersicht-der-verbote-gegen-rechtsextreme-vereine-seit-1992/comment-page-1/#comment-57728 NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Urteil: HDJ-Verbot ist rechtmäßig Wed, 01 Sep 2010 15:06:17 +0000 http://npd-blog.info/2009/03/31/ubersicht-der-verbote-gegen-rechtsextreme-vereine-seit-1992/#comment-57728 [...] Das HDJ-Verbot erfolgte 2009 aufgrund Paragraf 3 des Vereinsgesetzes. Dieser ermöglicht ein staatliches Verbot, wenn die Tätigkeit eines Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Die Organisation darf nach dem Verbot nun auch nicht unter anderem Namen weitergeführt werden. Verstöße gegen das Vereinsverbot werden mit einer Geldstrafe oder einer bis zu einjährigen Haftstrafe geahndet. Hintergrund: Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ, Übersicht der Verbote gegen rechtsextreme Vereine seit 1992 [...] [...] Das HDJ-Verbot erfolgte 2009 aufgrund Paragraf 3 des Vereinsgesetzes. Dieser ermöglicht ein staatliches Verbot, wenn die Tätigkeit eines Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Die Organisation darf nach dem Verbot nun auch nicht unter anderem Namen weitergeführt werden. Verstöße gegen das Vereinsverbot werden mit einer Geldstrafe oder einer bis zu einjährigen Haftstrafe geahndet. Hintergrund: Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ, Übersicht der Verbote gegen rechtsextreme Vereine seit 1992 [...]

]]> http://www.publikative.org/2009/03/31/ubersicht-der-verbote-gegen-rechtsextreme-vereine-seit-1992/comment-page-1/#comment-57589 NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Wird das HDJ-Verbot aufgehoben? Tue, 31 Aug 2010 07:35:58 +0000 http://npd-blog.info/2009/03/31/ubersicht-der-verbote-gegen-rechtsextreme-vereine-seit-1992/#comment-57589 [...] Am 1. September 2010 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage gegen das Verbot des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Auf Anfrage des Autors sagte eine Sprecherin, es werde mit einer Entscheidung gerechnet. Allerdings handele es sich um eine komplexe Sache. Die HDJ werde durch den Stuttgarter Anwalt Oswald Seitter vertreten. Die HDJ war im März 2009 verboten worden. Sie galt als wichtigste neonazistische Nachwuchsorganisation. Das Verbot ist bis heute allerdings nicht rechtskräftig – wegen der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht. Hintergrund: Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ, Übersicht der Verbote gegen rechtsextreme Vereine seit 1992 [...] [...] Am 1. September 2010 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage gegen das Verbot des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Auf Anfrage des Autors sagte eine Sprecherin, es werde mit einer Entscheidung gerechnet. Allerdings handele es sich um eine komplexe Sache. Die HDJ werde durch den Stuttgarter Anwalt Oswald Seitter vertreten. Die HDJ war im März 2009 verboten worden. Sie galt als wichtigste neonazistische Nachwuchsorganisation. Das Verbot ist bis heute allerdings nicht rechtskräftig – wegen der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht. Hintergrund: Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ, Übersicht der Verbote gegen rechtsextreme Vereine seit 1992 [...]

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