Kommentare zu: Analyse: Die NPD in den Kommunalparlamenten von Sachsen-Anhalt

Von: NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » NPD-Kommunalpolitik: Mehr Schein als Sein

Sat, 25 Sep 2010 11:00:42 +0000

[...] ist als Langzeitprojekt angelegt. Bereits im Jahr 2009 hatten die Wissenschaftler einen Zwischenbericht vorgelegt – und dabei Empfehlungen für den Umgang mit der NPD ausgesprochen. Hier die [...]

Von: NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » NPD tritt in neun Landkreisen, vier kreisfreien Städten und 32 Städten/ Gemeinden an

Thu, 08 Jul 2010 09:37:49 +0000

[...] Studien: Analyse: Die NPD in den Kommunalparlamenten von Sachsen-Anhalt, Studie: NPD-Fraktion gelingt “interne Balance”, MVP: Studie über Rechtsextremismus auf dem [...]

Von: Sportsfreund

Sportsfreund — Wed, 17 Jun 2009 15:13:52 +0000

Übrigens ging es mir nicht darum NPD-Anträge anzunehmen, aber mindestens zu diskutieren und nicht von vornherei abzulehnen.

Von: Sportsfreund

Sportsfreund — Wed, 17 Jun 2009 15:11:08 +0000

WW, ich kann diese Argumentation durchaus verstehen. Allerdings habe ich mit kurzer Recherche herausfinden können um was es sich beim Toiletten-Voigt handelt, nicht aber wie dieser Vorfall ausgenutzt wurde.

Mir geht es aber eher um die Wähler. Es nützt nichts, wenn man der NPD in ihrer Selbstdarstellung noch recht gibt, indem man sie kategorisch ausschließt. Interessanter wäre es doch deren Verfehlungen und Lachnummern (hier passt die Toilettengeschichte doch wunderbar) breit publik zu machen. Nicht jeder NPD-Wähler ist gestandener Neonazi oder Hitlerverehrer, fühlt sich aber vom bürgerlichen Lager nicht vertreten und fällt auf die “Wählernähe” der NPD rein. Zeigt man diesen Leuten, was man von NPDlern mit parlamentarischem Oppositionsauftrag erwarten kann, wählen sie beim nächsten Mal vernünftiger.
Wie gesagt, dass Problem des Rechtsextremismus löst man damit nicht, aber man kann die gesellschaftliche Verankerung eindämmen.

Von: WW

WW — Mon, 15 Jun 2009 08:40:48 +0000

Sportsfreund, auch angenommene Anträge würden von der NPD propagandistisch ausgenutzt, siehe “Toiletten-Voigt”. Wie sieht also die beste Strategie aus?
Worte wie “Parteiendiktatur” sind schon in sich Unfug, daher würde ich darauf gar nicht eingehen – insbesondere bei einer Partei, die selbst für sich die Diktatur fordert.
Die Gleichbehandlung hört dort auf, wo Menschenrechte und demokratisches Staatsverständnis negiert werden. Darum muss die NDP, welche übrigens alle anderen ja gerne als “Kommunisten, Volksverräter, Systemparteien” und ähnliches gemein macht, ausgeschlossen werden. Die NPD schwankt immer zwischen billiger Pöbelei und Hasspropaganda gegen andere einerseits und Opferei andererseits, wenn sie von eben diesen dann ausgeschlossen wird. Wer sich aber selbst nicht an demokratische Gepflogenheiten hält, der darf diese auch nicht erwarten.

Von: Sky

Sky — Sun, 14 Jun 2009 16:31:32 +0000

Statt die NPD zu verbieten wird mitlebend und mitnutzend an den Folgen herumgemacht.
Hier wird mE nur deshlab nicht rechtlich vorgegangen bzw. angepasst, weil es dann auch andere extreme pol. Gruppierungen treffen könnte.
So wird das nix.

Von: Sportsfreund

Sportsfreund — Sat, 13 Jun 2009 19:50:09 +0000

Es ist ehrlich gesagt nicht das erste Mal, dass ich diese Leitlinien im Umgang mit Rechtsextremen in Kommunalparlamenten lese und finde sie teils mehr als fragwürdig.
So bitter es auch sein mag, diese Männer und Frauen sind gewählte Vertreter eines Teils unserer Bevölkerung und muss von demokratischen Parteien gleichwertig behandelt werden.
Ich stimme den oben genannten Empfehlungen durchaus zu, wenn es darum geht, dass man auf politische Diskussionen sehr gut vorbereitet sein muss, damit man ihre Argumentationen sachlich entkräften kann.
Eine Änderung der Geschäftsordnung, die nur aufgrund des Einzuges der NPD in ein Kommunalparlament vorgenommen wird, kommt einer Sonderbehandlung gleich, die von den NPDlern sofort propagandistisch ausgenutzt werden kann und wird. Gleiches gilt für die grundsätzliche Ablehnung von Anträgen. Das hilft nur den Opfermythos der NPD aufrecht zu erhalten und macht sie glaubhafter in ihrer Behauptung, dass die BRD nichts anderes als eine Parteiendiktatur sei. Wichtig ist auch, dass die NPD sich bei ihrer politischen Arbeit in Parlementen immer wieder demaskiert. Unwissenheit, Desinteresse und Teilnahmslosigkeit (selbes trifft übrigens auch auf die DVUler zu), sind nicht die Eigenschaften einer Alternative, als die sich die Herren gern selbst präsentieren.
Das Problem Rechtsextreme löst man dadurch leider auch nicht, gibt ihnen in ihrer Selbstdarstellung aber nicht noch zusätzlich recht.

Von: Mai 2009 « Infothek-Dessau.de

Mai 2009 « Infothek-Dessau.de — Wed, 10 Jun 2009 11:33:02 +0000

[...] Ein Forschungsprojekt der Hochschule Magdeburg-Stendal hat das Agieren der rechtsextremen Mandatsträger sowie die Reaktionen und Gegenstrategien der demokratischen Fraktionen in den Kommunalparlamenten in Sachsen-Anhalt analysiert. Das Ganze ist als langfristige Beobachtung angelegt, nun liegt ein erster aufschlussreicher Zwischenbericht vor. weiter… [...]