Neonazis dürfen nicht durch Dresden marschieren
Im vergangenen Jahr marschierten rund 6000 Neonazis durch Dresden
Die Landeshauptstadt Dresden hat am 26. Januar 2010 auf Grundlage des Sächsischen Versammlungsgesetzes einen Auflagenbescheid zum angemeldeten Aufzug der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) für den 13. Februar 2010 erlassen. Kern dieses Bescheides ist die Festlegung, dass kein Aufzug, sondern lediglich eine stationäre Kundgebung stattfinden darf. Begründet wird dies damit, dass angesichts des “sehr hohen Mobilisierungsgrades im rechts- und linksextremistischen Lager mit gewaltsamen Ausschreitungen zu rechnen” sei.
Zum Schutz hochwertiger Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit von Versammlungsteilnehmern, Polizeibeamten und Unbeteiligten sowie zum Schutz hochwertiger Sachgüter sah sich die Landeshauptstadt Dresden deshalb zu dieser Einschränkung des Versammlungsrechtes veranlasst.
Der Bescheid der Versammlungsbehörde enthält auch “die bei extremistischen Veranstaltungen üblichen Einschränkungen/Begrenzungen/Vorgaben”:
- zur Verwendung von Kundgebungsmitteln (Fahnen, Transparente, Fackeln, Trommeln)
- der Kleiderordnung (z. B. Verbot des Tragens von Springerstiefeln, Uniformen und Uniformteilen)
- zur Anzahl der Ordner
- zum Inhalt von Sprechchören
- Alkoholverbot
- Verbot von Emblemen und Tätowierungen, die in Verbindung mit dem Nationalsozialismus stehen
Durch die JLO wurde der Stadt Dresden zufolge bereits signalisiert, dass sie gegen die Entscheidung der Landeshauptstadt Dresden Rechtsmittel einlegen wird. Der Neonazi Christian Worch schrieb dazu in einem Internet-Forum, er sehe gute Chancen für eine Anfechtung, da die Verwaltungsgerichte in Sachsen seiner Erfahrung nach deutlich “neutraler” seien, als in anderen Bundesländern.
Versammlungsrecht eingeschränkt
Sachsen hatte erst vor Kurzem sein Versammlungsrecht verschärft. Der Landtag beschloss, dass Demonstrationen an Orten von historisch herausragender Bedeutung künftig in bestimmten Fällen verboten werden können. Konkret genannt werden im Gesetz die Frauenkirche und Teile der Altstadt in Dresden am Jahrestag der Zerstörung der Stadt während des Zweiten Weltkriegs sowie das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig. Justizminister Jürgen Martens (FDP) wandte sich einem SZ-Bericht zufolge in der Landtagsdebatte an die NPD: “Die Rechtsextremisten wollen nicht trauern, sie wollen nicht gedenken, sie wollen provozieren, hetzen und Geschichtsfälschung unter die Leute bringen.”
Dass er damit ins Schwarze getroffen hat, bewies NPD-Fraktionschef Holger Apfel. Er bezeichnete die Alliierten als “entkultivierte Antimenschen” und verglich Proteste gegen die NPD mit der Judenverfolgung. Der Opfermythos der extremen Rechten kennt keine Grenzen.
Unerfreulicherweise will die sächsische Landesregierung das Problem der Neonazi-Aufmärsche aber offenbar ausschließlich durch einen starken Staat und die Einschränkung von Grundrechten lösen. Eine kurzsichtige Strategie, die langfristig keinen Erfolg haben wird. Zudem werfen CDU und FDP einmal mehr, wie es in Sachsen schon seit Jahren Tradition ist, alle “Extremisten” in einen Topf, die Koalitionsparteien sprachen von einem wichtigen politischen Zeichen gegen “Extremisten”. Linkspartei, Grüne und SPD kündigten hingegen eine Klage vor dem Landesverfassungsgericht an. Linken-Fraktionschef André Hahn sagte laut SZ, Extremismus müsse politisch bekämpft werden, nicht durch eine Aushöhlung von Grundrechten.
Siehe auch: “Lex Dresden gegen Extremisten-Schwemme”, NPD stellt Anzeige gegen dresden-nazifrei, Staatsanwaltschaft legt dresden-nazifrei.de still, Dresden-Plakat: Politikerin der Linkspartei festgenommen, Starker Staat als Strategie, Kommentar: Mutwillige Vereinfachung, Hintergrund: Polizei geht gegen Dresden-Plakat vor
Ich habe ein paar Meinungen der Nazis aus Online-Kommentaren aufgefangen. Nur zur Erinnerung: Nazis sind jene “Herrenmenschen”, die sich die ganze Zeit auf ihre demokratischen Rechte (!) in diesem Staat berufen, gaaaanz rechtstreu sind (und sich durch den gesamten Rechtsweg klagen) und nur ihren friedlichen “Trauermarsch” für die armen deutschen Opfer dürchführen möchten.
Zumindest so lange sie sich vom deutschen Recht im Vorteil fühlen, denn sonst….
Basti:
“Aber ich glaube bei einigen Tausend bleibt es nicht bei einer “stationären Kundgebung” , wenn 5000-8000 los marschieren kann die Polizei auch nix machen.”
Frank:
“Wenn die Masse von mehr als 6000 nationaliten losläuft, halten das keine Huntertschaften Bullen auf.”
Autonome nationalisten Göppingen:
“Wir werden marschieren, so oder so! Und nichts und niemand wird uns daran hindern können, weder staatsdienende Marionetten von der Polizei noch die sogenannte Antifa!”
Ich persönlich nehme an, dass die obigen Kommentatoren eventuell höchst erregt reagieren, wenn die “linkskriminellen Chaoten” der Antifa durch eine “brutale” Sitzblockade die Situation “eskalieren”
Und das wäre ja auch undemokratisch – also ein Tabu für einen Nazi…
Nun tue ich mich schwer mit der Vorstellung, wie man denn mit 6000 Leuten gegen die Polizeisperren noch einen friedlichen “Trauermarsch” durchführen kann. Aber ich bin mir sicher, dieses Ziel wird man auf gar keinen Fall aus den Augen verlieren….
Der folgende Nazi sieht es etwas defensiver, hat dafür aber eine eigene Vorstellung, was Recht und Unrecht angeht….
rabenaas: “Der Nationale Widerstand möchte keine Gewalt beim Trauermarsch.Aber Unrecht wird nicht aktzeptiert.Ich denke der Marsch findet statt.So oder so.Desshalb ist es wichtig das diesmal die 10.oooer Teilnehmerzahl errericht wird,um den Marsch durchzusetzen falls nötig…”
Unrecht ist natürlich, was dem Nazi nicht passt, und nicht etwa, was die Gerichte beschließen! Schließlich leben wir ja in einem “Besatzerstaat”. Noch etwas zugespitzter wissen es zwei andere “Kameraden” zu formulieren:
“Wir sollten entlich mal lernen das wir uns nicht an die Gesetze dieser Judenrepublik halten müssen.”
Mars Ultor:
“Lieber Nationaler Widerstand, wenn es wirklich so sein sollte und der Marsch durch die Innenstadt verboten wird, dann haltet euch nicht dran, marschiert einfach los. Langsam steht mir dieses System mit seinen ganzen Auflagen und Verboten bis zum Hals und ich sehe nicht ein, warum wir uns danach richten sollten. Die Stadt Dresden kann mich mal. [sic!] Ich komme vermummt mit Hakenkreuzarmbinde , hahahahaha.”
Genau, liebe Nazis! Gesetze sind immer nur für die anderen da! Damit man sie zum Beispiel als “kriminelle Vereinigung” anzeigen kann wie die NPD derzeit. Oder damit sich die anderen an “jüdische” Demonstrationsauflagen halten, die für einen Arier gar keine Bedeutung haben können. Doch halt: Da will man doch eigentlich der Toten von Dresden gedenken, aber “Dresden kann mich mal”? Sollte es etwa doch nicht um Trauer, sondern um etwas anderes gehen? Unmöglich, denn einem weiteren Nazi schließlich merkt man seine “Trauer” um die Bombenopfer nur allzu deutlich an:
Flo: “Alles was nach Staat aussieht angreifen und vernichten!!!!!”
Ich nehme an, dass der letzte Kommentator im allgemeinen sehr bestürzt über die “linkskriminelle Chaoten” wäre, die ein Polizeiauto umkippen. Nicht umsonst trägt man Aufnäher mit dem Schriftzug “Gegen Chaoten” in der Szene gerne.
In den Zitaten alle Rechtschreibfehler im Original.
Diese Meldung ist schonmal ein erster Schritt und war so zu erwarten, denn die neuen Regeln gelten für beide Seiten.
Dresden hat über 500.000 Einwohner. Wenn nur jeder 10. gegen diesen
furchtbaren Aufmarsch auf die Straße gehen würde, täten sich diese
abartigen Braunen sehr schnell wieder in ihre Löcher verkriechen.
Der Aufmarsch wurde nicht etwa verboten, weil Nationalsozialisten aufmarschieren …
Die Prämisse sei wieder die Gefahr, die von Neonazis und “Linksextremen” (gleichermaßen) ausgehen würde: Also u.A. von “Linksextremen” wie der SPD und den Grünen usw… *lol*
scheiß nazis!
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http://www.gulli.com/news/dresden-auflagen-f-r-rechte-demo-2010-01-29
http://news.google.de/news/story?pz=1&cf=all&cf=all&ncl=d2zbdWdj8R2GZcMW4yPCXRYST_pYM
http://news.google.de/news/story?pz=1&cf=all&cf=all&ncl=dQ4DYK8oyj0LeWMPOQlkKOyHoOkxM
Noch andere Berichte.
[...] NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Neonazis dürfen nicht durch Dresden … [...]
…scheiss linkes gesindel.
*Kleine Änderung, da Loki schon vergeben ist.
…und wir werden trotz alledem marschieren.
*Kleine Änderung, da Loki schon vergeben ist.
[...] This post was mentioned on Twitter by Net News Global, Mary Ann. Mary Ann said: RT @Net_News_Global: NNG: Neonazis dürfen nicht durch Dresden marschieren http://bit.ly/95ACUo [...]
„Loki ist schmuck und schön von Gestalt,
aber bös von Gemüt und sehr unbeständig.
Er übertrifft alle andern in Schlauheit und in jeder Art von Betrug.”
Das mit der Schlauheit ist wohl nur ein Mythos, aber das böse Gemüt Realität
Aber Anhänger des größten Verbrecher aller Zeiten müssen wahrscheinlich selbst böse sein…
[...] NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Neonazis dürfen nicht durch Dresden … [...]
Hey du scheiß Fascho,
klau hier mal nicht meinen Nick!
Ich finde den Eisatz so vielen Menschen gegen die Nazis echt mehr als bemerkennswert ! ja sicher ist es mehr als richtig ihnen ein klares NEIN zu zeigen und ihnen zu Demonstrieren das wir nicht Wegschaun und uns das nicht länger gefallen lassen was diese ( Parteien ) machen doch leider denke ich das nicht nur Demos in Stadten etwas bringen den Gerade auf dem einfachen Land bzw Dörfer würd der Anhang an der Rechten Partei immer Größer ! Ich sehe es jeden Tag direkt bei mir vor der Haustür ! Man muss sich Beschimpfen und Angreifen lassen und kann nichts gegen tut ! Ab dem Moment wo man sich zur wehr setzt ,macht man sich selber zum Gejagten ! Allein gegen solche massen kann man nichts ausrichten aber ich denke das gerade auf dem Lande mehr erziehlt werden kann mit Demos oder ehnlichen Aktionen ! Allein im Jerichower-Land gewinnen diese Leute immer mehr anhänger es kommt öffter zu übergriffen aus Ausländer oder anders denkende ! Villeicht sollte dort mal angefangen werden etwas zu tun bevor es zu spät ist !!!!!!
Neonazis dürfen nicht nur durch Dresden nein sie müssten übberall verboten werden !!!! Sicher ist es ein kleiner Anfang das Verbot aber ich denke das ich in Namen aller beteiligten sagen kann
DAS IST UNS NICHT GENUG
WIR HABEN KEIN BOCK AUF NAZIS
Wie sich der NS-Mob zum Deppen macht:
Inzwischen ist dieser rassistische NS-Pleb dazu übergegangen, sich der gleichen Sprache der Entrüstung anzueignen, die aus dem Munde des vorgeblich “untergehenden Systems” (O-Ton NS-Pleb) kommt: da werden plötzlich Nationalsozialisten und ihr Schläger-Abschaum zu Bilderbuchdemokraten; es ist schon “putzig”, wie sich die braunen Volksverhetzer krümen, um den Bock zum Gärtner werden zu lassen.
… Was für ein paar Cretins! *rofl*
)
http://www.bombenterror.info/ …dort heißt es u.A.:
(…)
Lübecker Erklärung ruft zum Rechtsbruch auf!
Daß Linksextremisten regelmäßig zu Straftaten am Rande unserer Versammlungen aufrufen ist nicht neu. Vor wenigen Tagen wurde auch in Lübeck eine so genannte „Lübecker Erklärung“ veröffentlicht, die klar und unmissverständlich zu Straftaten aufruft. Es wird u.a. dazu aufgerufen, den Trauermarsch zum Gedenken an die Bombenopfer durch eine Sitzblockade zu behindern. Diese Vorgehensweise zur Störung einer angemeldeten und genehmigten Versammlung hat in Lübeck jedoch eine neue Qualität erreicht, denn sogar „selbsternannte Demokraten“ wie unser Genosse Ralf Stegner gehören zu den Unterzeichnern dieser Erklärung.
Die Versammlungsleitung prüft derzeit rechtliche Schritte gegen die Unterzeichner dieser Erklärung.
Wenn die Erklärung rechtlich noch bedenklich erscheinen mag, so ist sie politisch an Dummheit kaum zu übertreffen. Wir bedanken uns bei den Unterzeichnern der Lübecker Erklärung für diese Transparenz, die man von Linksextremisten in der Form nur selten erwarten kann. Jetzt ist für jeden interessierten Bürger klar ersichtlich, wer auch zum Rechtsbruch bereit ist, um eine genehmigte Versammlung zu behindern. Hier können Sie die Namen der Unterzeichner nachlesen.
Ob Genosse Stegner wirklich den Mut aufbringen wird, an einer solchen Blockade teilzunehmen, darf stark bezweifelt werden. Andererseits freuen wir uns schon auf Pressebilder, auf denen der ehemalige Innenminister von Schleswig-Holstein, durch Polizeibeamte weggetragen wird. Wir sind gespannt, ob die eingesetzt Polizeibeamten auch wirklich bereit sind gegen ihren ehemaligen Dienstherren konsequent vorzugehen.
Auf der Weltnetzseite de.maulwurfen.info wurde folgender Artikel zum Thema veröffentlicht:
Vom “Verfassungsschützer” zum “Verfassungsbrecher”
Dass man Demonstrationen anmeldet, ist ja nichts ungewöhnlich. Inzwischen kommt es bei den Antinationalen auch in Mode, Straftaten rechtzeitig anzumelden. So wurden bereits gestern Büros in Berlin und Leipzig durchsucht und Material, dass zu Straftaten aufruft, beschlagnahmt .
Am 27. März findet in Lübeck der alljährliche Trauermarsch zum Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors auf Lübeck vom 28. März 1942 statt. Aja, wie die Gutmenschen schreiben werden wir dort „aufmarschieren um unsere Gesinnung offen zu zeigen und für unsere menschenverachtenden Ziele zu werben“. Hierzu haben die Gutmenschen, darunter auch Ralf Stegner, Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen SPD und ehemaliger Innenminister, schon schriftlich ihren Landesfriedenbruch angekündigt und rufen auch die Bürger hierzu auf. Netterweise, oder auch aus Dummheit, kündigte er in der „Lübecker Erklärung“ zusammen u. A. mit etlichen Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft und des Landtages Sitzblockaden an. Vorab gibt es jedoch ein “Training” für diese Blockade, in „rechten“ Kreisen nennt man dies Wehrsportübung.
Wir sind schon gespannt darauf, ob sich der ehemalige oberste Vorgesetzte des Verfassungsschutzes und der Polizei des Landes Schleswig-Holstein Stegner von seinen ehemaligen Untergebenen bei der Sizblockade wegtragen lässt. Zimperlich werden diese auch nicht mit ihm umgehen, denn auch die mochten ihn als Vorgesetzten nicht wirklich.” (…), Zitat Ende, siehe http://www.bombenterror.info/
Zu kooperieren pflegt dieser NS-Mob aus Lübeck mit diesem Klientel (was soundso alles das Gleiche ist, siehe auch die Videos und Photos unter “Bombenterror.info”)
http://www.gedenkmarsch.de/magdeburg/
http://www.n-w-j.de/?ID=306&seite=news
…Und die geistigen Brandstifter bei der JLO geifern:
http://www.jlosachsen.de/images/stories/Dateien/druckvorlageflugblatta5.pdf
Übrigens war der Brandstifter in Zossen wieder ein “einsames Wolfskind”: Einzeltäter, kein Umfeld, keine sozialen Bindungen – aber eine, Zitat: “Rechte Gesinnung” … wahrscheinlich schon seit Geburt … *lol*
Dagegen war der “Bordsteinkicker” in Berlin quasi “unmotiviert”: der Richter verneinte eine “politische Motivation”, die zu der Brutalität der Tat hätte beitragen können.
Nun ja …
Kann man die URL bitte stehen lassen?
Also ich würde viel darum geben, meinen Dienstherren von einer Sitzblockade wegzutragen
Das wären mal schöne Bilder für ein Album.
Aber welcher Arbeitnehmer möchte seinen Chef nicht gerne “auf den Arm nehmen”…
“Die Versammlungsleitung prüft derzeit rechtliche Schritte gegen die Unterzeichner dieser Erklärung.”
Ich kann den Kameraden einen nationalen Anwalt ans Herz legen, der sehr viel Erfahrung hat. Schließlich hat er 16 Jahre Jura studiert…
Es ist immer wieder erstaunlich was sich die Menschen alles gefallen unf auferlegen lassen !!! Jetzt bewegen sich die Rechten schon durch kaufhallen und versuchen ihre CDs und andere Propergandamittel an die Meschen zu bringen ! Drei jugendliche liefen gestern durch Magdeburg und verteilen dort ihre Handzettel an die Leute ! Als sich jemand da gegen zur Wehr setzte wurde der auch noch Angegriffen aber was noch viel Schlimmer ist das so viele Leute daneben stehen und zuschauen und keiner mehr den Mut hat da einhalt zu Gebieten ! So viele Bürger gerade Alte Menschen haben schon Richtig Angst vor der Glatzenkultur da stellt sich mir die Frage wie das noch weitergehen soll !
Vielleicht sollten wir uns mal die Frage stellen warum es so viele Anhänger von Rechten gibt !!! Die Frage ist nicht wie wir dieses unterbinden könn oder wie man mit Aktionen das auftretten der Rechten verhindern kann auch sei es mit Gewalt !! Ich bin der Ansicht das gewalt zwar ein Mittel is etwas durchzusetzen aber auf keinen Fall die Lösung des Problemes ist ! Solange das Gesetz nicht Richtig durchgreift dun die Rechte Propergander unterbindet würd wohl kaum etwas Geschehen ! Fackt is doch das rein Gesetzlich nicht viel dagegen unternommen würd ! Es steht doch nur auf dem Papier das es nicht gestattet ist und das war es auch schon ! Gerade bei den Rechten sei es die billig Kopie von Skinheads oder der Braunen Fraktion sind doch gerade die jugendlichen ungebildeten die für ihre Zwecke gebunden und angeworben werden !!! Solange wie es noch gestattet ist solche ( Meinungen ) überhaupt öffentlich Preiszugeben sehe ich Schwarz dies gerade auf eine minderheit zu drücken im gegenteil es werden leider immer mehr davon !! so kann und darf es nicht weiter gehen !
Heute wurde bekannt, dass die Nazis auf Geheiß der Stadt in direkter Umgebung von Dresdens linksalternativem Viertel ihre Kundgebung abhalten sollen. Das nennt man dann wohl “Deeskalation”.
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