http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

http://dejure.org/dienste/lex/StGB/130/1.html
http://dejure.org/dienste/hrr/StGB/130/1.html
http://dejure.org/dienste/hrr/StGB/130/2.html

http://dejure.org/gesetze/StGB/130a.html

http://dejure.org/gesetze/JuSchG/15.html

http://dejure.org/gesetze/StGB/86.html

Also ich finde, dass u.A. die o.g. Paragrafen ausreichen. – Außerdem besteht die Gefahr bei einem namentlichen “Rassismus-Paragrafen”, dass dieser dem NS-Mob in die Hände spielt: Dieser (der Mob) hat es sich zur Angewohnheit gemacht, seine “ethnischen Vorurteile” und die mit ihnen verbundenen Abwertungen, bzw. Überbewertungen, als Tugend zu verklären, die vorgeblich darauf abziele, die “kulturellen Verschiedenheiten” zu schützen. – Letztendlich könnten die neuen “Volkshygieniker” bei einem “Rassismus-Paragrafen” ständig behaupten, dass es einen “gesunden Rassismus” gäbe, der lediglich auf “die Erhaltung der Vielfalt und der Art” abziele.

Vielmehr sollte hinsichtlich des Menschen der Begriff “Rasse” ansich “getilgt” werden, da es nun einmal nur eine Gattung Mensch auf diesem Globus gibt.
Der Schickelgruber Adolf machte schon in seinem Wirrwerk “Mein Kampf” den entscheidenen “Lapsus” zu verschweigen, dass es eben nicht nur “Gans zu Gans, und Affe zu Affe” zieht, sondern ebenso den Menschen zum Menschen.

Aber wie dem auch sei. – Wie es angesichts der deutlich ausformulierten Paragrafen überhaupt noch eine NPD geben kann, wird das große Geheimnis all Derer bleiben, die wie die Vollpfosten einem Verbotsverfahren im Wege stehen.

@Demokrat

Apropos “juristische Winkelzüge”: Es soll auch Juristen geben, die keine Freimaurer sind und somit nichts “Böses” im Schilde führen … *lol*

Absolut! Um das aber wirklich zu realisieren müsste sich eine breite gesellschaftliche Basis dafür aussprechen. Die 209 000 Facebook-Anhänger von “Kein Facebook für die NPD”, die sich so schnell, spontan und “konfessionsübergreifend”gefunden haben zeigen, so eine Basis könnte wirklich existieren!?
Demokrat hat recht, das wirklich “spruchreif” zu machen und dann wirklich auch durchzusetzen, ist nicht so leicht… Es müssten sich vielleicht eine “strömungsübergreifende” Initiative dafür bilden, aus Wissenschaft, Parteien(Diese haben sehr wohl Gruppen zu Gesetzesentwürfen…) und nicht zuletzt zivilgesellschaftlichen “KgR”-Projekten und -Vertretern. “Initiative für eine neue Gesetzesgebung zur Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit” oder so…
Aber das muss in einer breiten Öffentlichkeit akzeptiert sein und von einem breiten Bündins getragen werden, sonst seh ich da schwer ´ne Chance…

“Wer durch öffentliche Äußerung eine bestimmte oder bestimmbare Menschengruppe beleidigt, herabsetzt oder diffamiert, wirt mit xx bestraft”. Eine genaue Formulierung traue ich mir nicht zu

Das ist mir jetzt doch ein wenig zu hoch …

Könnten wir uns schließlich soweit entgegen kommen, dass zur Bewertung eines Falls subsumiert http://de.wikipedia.org/wiki/Subsumtion_(Recht) ,definiert und ausgelegt werden kann, um zu einer Bewertung des Falls zu kommen? – Und wäre für diese Klärung auch die Beurteilung des Gesamtkontext förderlich?

Wenn Jemand aus Hunger ein Brot klaut (um zu essen), dann wäre dies doch ein anderer Fall, als Jemand, der ein Brotsammler ist und z.B. keinen Hunger hat, sondern das Brot lediglich in seine “Brot-Vitrine” stellen will? – @Demokrat, Sie wissen sicherlich, Worauf ich hinaus will …

Es wäre ja mit dem Deibel zugegangen, wenn von Ihnen nicht dieser Kommentar gekommen wäre. – Geradezu Vorbildlich.

Was hat übrigens ein Gesamtkontext, bzw. die Hinzuziehung eines Gesamtkontext innerhalb der Bewertung eines Rechtsfall, mit “Willkür” zu tun ..?

Und das ist auch gut so! Denn alles andere wäre interpretationsbasiert und damit Willkür.

Sollten dann Ausländer “zurückgeführt” werden (offenbar in “Stammesgebiete” außerhalb des “germanisch-arischen Raumes”), kann die “Deutsche Bahn” wieder mit der Unterstützung der deutschen Justiz rechnen, nachdem “die Bevölkerung” eine “Rückführung” der Ausländer erwünscht hat. Durch demokratische Wahlen versteht sich, oder per “Bürgerbegehren” … *lol* Wären Wahlen dann jene “Elemente” von denen die Richter sprachen?

Dass das BVerfG schon immer damit Schwierigkeiten hatte, diverse Aufhetzungen in einem Gesamtkontext zu den Tätern zu sehen, ist ja hinreichend bekannt, und wenn “…nicht ohne weiteres davon auszugehen (ist), dass Ausländer als rechtlos angesehen werden…”, so sind sie es Dank des BVerfG jetzt! – Ausländer sind für die deutsche Justiz augenscheinlich “Verschickungspakete”, mit denen Politik gemacht werden kann …

LERN DEUTSCH, WENN DU DICH ALS DEUTSCHER PROFILIEREN WILLST…

Eine Schande fuer die “voelkische Gemeinschaft”, sowas…

Preisverleihung: Am 23. März 2010, dem 110. Geburtstag Erich Fromms, erhält der in Boston lebende Sprachwissenschaftler und politische Intellektuelle für sein von öffentlichen Meinungen unabhängiges politisches Wirken den mit 10.000 Euro dotierten Eric…