Bei einer Demonstration von Neonazis am 1. Mai 2010 in Berlin soll ein Demonstrant einen Anschlag geplant haben. Das berichtet der Tagesspiegel. Der 19-jährige Verdächtige sei nun in Aachen festgenommen worden, heißt es. Der Neonazi soll am Maifeiertag mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben. Bei dem Mann handelt es sich laut Tagesspiegel um ein führendes Mitglied der Gruppierung „Kameradschaft Aachener Land“, die als besonders aggressiv gilt. Nach Informationen des Tagesspiegels wurde der Neonazi am 1. Mai bei Vorkontrollen der Polizei zum geplanten Aufmarsch der rechten Szene angehalten. Der Mann warf mehrere Gegenstände weg und flüchtete. Die Polizisten fanden demnach größere Mengen Reizgas und neun selbst gebastelte Sprengsätze, die zum Teil mit Scherben versetzt waren. Ein Anschlag mit diesem Material hätte zahlreiche Menschen verletzen können, hieß es in Sicherheitskreisen. Ob die Sprengsätze gegen die Polizei oder gegen andere Personen eingesetzt werden sollten, ist unklar.
Die Staatsanwaltschaft leitete im Mai ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf „Vorbereitung eines Explosionsverbrechens“ ein, schreibt das Blatt weiter. Am 1. September 2010 sei die Wohnung des Neonazis in Aachen sowie zwei weitere Objekte in Nordrhein-Westfalen durchsucht worden. Gegen weitere Beschuldigte werde ermittelt.
Arrest nicht angetreten
Einem Bericht von DerWesten zufolge ist der Neonazi einschlägig bekannt. Vier Monate Dauerarrest sollten dem Verdächtigen zu neuen Einsichten über sein Leben verhelfen. Das hatte laut DerWesten jüngst erst das Aachener Amtsgericht angemahnt, als W. zuletzt verurteilt worden sei, weil er zwei Menschen geschlagen habe. Einziger Grund: Er sah sie als politische Gegner. Den Arrest hatte der 19-Jährige bisher nicht angetreten.
Eine Serie von rechts motivierten Attacken auf Wohnhäuser von Politikern und Parteibüros in Mecklenburg-Vorpommern prägte die erste Hälfte dieses Jahres. Mit der zahlenmäßigen Steigerung scheint auch eine ideologische Erweiterung der Tatmotive verbunden zu sein. Der Einsatz zielgerichteter Sachbeschädigungen durch die rechte Szene ist kein neues Phänomen. Auch Parteibüros gehören nicht …
In Berlin sind am 01. Mai 2010 etwa 250 Neonazis auf dem Kudamm festgenommen worden. Dabei handelte es sich teilweise um Rechtsextreme aus Berlin und Umland, auch aus dem Umfeld von “Frontbann 24″, hochrangige NPD-Funktionäre aus Berlin und Storkow sowie König Wusterhausen. Die Gruppe sammelte sich am Vormittag und fuhr …
Der 27-jährige Neonazi Martin S. steht unter anderem wegen des Verdachts der Zuwiderhandlung gegen ein Verbot gemäß des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts vor dem Landgericht Dresden. Das berichtet das Dresden Fernsehen. Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten demnach zur Last, nach dem Verbot der „Skinheads Sächsische Schweiz“ (SSS) zu …
Eine rechtsextreme Erzieherin darf doch weiter in einer städtischen Kindertagesstätte in Lüneburg arbeiten. “Wir sehen keine Möglichkeit, arbeitsrechtliche Schritte einzuleiten”, sagte ein Sprecher der niedersächsischen Hansestadt gegenüber der taz. Vor knapp drei Wochen hatte die Stadt Birkhild T. bis auf weiteres beurlaubt, nachdem die Zeitung wegen ihres rechtsextremen Engagements nachgefragt …
Bei der Landtagswahl 2006 erhielt die NPD 7,3 Prozent der Stimmen und damit sechs Sitze im Schweriner Landtag. Seitdem können Udo Pastörs und seine Fraktion ganz offiziell ihre rassistische und antisemitische Hetze betreiben. Militante Kameradschaften setzten dabei den Kampf um die Parlamente auf der Straße mit äußerster Brutalität fort, die …
Die Psychologin und Psychotherapeutin Sibylle Rothkegel leitete ein Projekt mit psychotherapeutischen Hilfen für Opfer von rechter Gewalt in Berlin. Im Interview mit der “Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt” spricht sie über Folgen rassistischer Angriffe und die Bedeutung der juristischen Aufarbeitung für die Betroffenen.
Frau Rothkegel, mit welchen Folgen waren Betroffene …
Eine Serie von rechts motivierten Attacken auf Wohnhäuser von Politikern und Parteibüros in Mecklenburg-Vorpommern prägte die erste Hälfte dieses Jahres. Mit der zahlenmäßigen Steigerung scheint auch eine ideologische Erweiterung der Tatmotive verbunden zu sein. Der Einsatz zielgerichteter Sachbeschädigungen durch die rechte Szene ist kein neues Phänomen. Auch Parteibüros gehören nicht …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des Bundesministeriums des Innern zuständig ist, hat die Klage des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) gegen das von dem Bundesministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen.
Das für den 11. September in Pößneck geplante “Fest der Völker” mit Neonazi-Bands findet nicht statt. Der Veranstalter habe das Neonazi-Konzert ohne Begründung abgesagt, teilten die Stadt und das Landratsamt einem Bericht des Freien Worts zufolge mit. Das «Fest der Völker» der rechtsextremen NPD war erstmals 2005 in Jena ausgerichtet …
Bereits zum vierten Mal gibt das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) die “Berliner Zustände” heraus. In der diesjährigen Ausgabe beleuchten sechs Berliner Projekte und Autor/innen rechtsextreme, antimuslimische und andere rassistische Phänomene in Berlin, die eine kontinuierliche gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung notwendig …
Der sächsische NPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef Holger Apfel wird den Wahlkampf seiner Partei in Sachsen-Anhalt leiten. Das berichtet der Fachdienst blick nach rechts. Demnach wurde Apfel auf der NPD-Parteivorstandssitzung am 21./22. August in Berlin zum Leiter des NPD-Wahlkampfes bei der Landtagswahl am 20. März nächsten Jahres in Sachsen-Anhalt gekürt. Der sächsische …
Der Vorsitzende der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, sieht sich und andere Rechtsextreme durch die Thesen von Thilo Sarrazin bei künftigen Prozessen wegen Volksverhetzung geschützt. Gegenüber dem ARD-Politikmagazin “Report Mainz” sagte NPD-Chef Udo Voigt: “Unsere Aussagen werden damit salonfähiger und es ist dann auch immer schwerer, Volksverhetzungsverurteilungen gegen NPD-Funktionäre anzustreben, wenn …
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofes in Dresden ist laut Medienberichten ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter zündeten am Morgen des 29. August 2010 die Eingangstür an, wie das Landeskriminalamt Sachsen und die Staatsanwaltschaft Dresden demnach mitteilten. Eine Frau bemerkte den Schwelbrand und informierte Polizei und Feuerwehr. Das Feuer …
Etwas pathetisch gesagt könnte man es eine fast „biblische Wandlung“ nennen: In Herrmannsburg im Landkreis Celle hat am Wochenende ein Mann in der Kirche eine Predigt gehalten, der elf Jahre zuvor einen anderen mutwillig zu Tode geprügelt hatte: Damals war er Neonazi – nach Jahren im Gefängnis studiert er heute Theologie.
Gerne präsentieren sich Neonazis als “Nationale Sozialisten”, als Anwalt des kleinen Manns (also des deutschen, versteht sich). Und die NPD kommt neuerdings als “soziale Heimatpartei” daher; doch wenn es um Hetze gegen Migranten geht, tritt der angebliche Sozialismus in den Hintergrund. Aktuell versucht die NPD, auf den rasenden PR-Express des …
Seit sechs Jahren ist er DER Schandfleck im Landkreis Verden – der „Heisenhof“. Der rechtsextreme Rechtsanwalt Jürgen Rieger aus Hamburg hatte das rund 26.000 Quadratmeter große Areal einer ehemaligen Bundeswehrkaserne im Jahre 2004 bei einer Versteigerung erworben um dort, wie er selber sagte, „Rasseschulungen abzuhalten und eine Samenbank für den …
Zu einer Strafe von 15 Monaten, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wird, hat das Amtsgericht Mühldorf am 12. August 2010 einen örtlichen Neonazi verurteilt. Der 24-jährige Thorsten E. wurde des Besitzes und der Verbreitung von kinderpornographischen Filmen für schuldig befunden. Bei einer Hausdurchsuchung im August 2009 hatte die Polizei …
Die Herrnmühle in Heiligenstadt wird nicht zu einem Jugendzentrum der NPD. Wie die Ostthüringische Zeitung berichtet, habe die Stadt vor kurzem den Zuschlag für den Kauf des Objektes erhalten. Bürgermeister Bernd Beck (CDU) rief im Stadtrat demnach dazu auf, dass sich Interessierte mit Ideen für eine Verwendung des Objektes einzubringen …
Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin muss zurzeit reichlich Kritik einstecken – aber er erfährt auch Lob – beispielsweise von der NPD. Sarrazins Aussagen zur „Überfremdung“ atmeten einen nationaldemokratischen Geist, so die Neonazi-Partei. „Wird Sarrazin der deutsche Wilders?“, fragte NPD-BLOG.INFO am Dienstag angesichts der Tatsache, dass der Bundesbankvorstand Sarrazin offenbar Zuspruch von …
Am 24. August 2010 hat die Bundeszentrale für politische Bildung sowie Jugendschutz.net einen Bericht zum Missbrauch des Internets durch Neonazis vorgestellt. Das Netz bietet einzigartige Möglichkeiten für politische Bewegungen: Fast kostenlos lassen sich Texte, Grafiken, Bilder, Flugblätter, Musikstücke oder Videos weltweit verbreiten. Mit ihren Internet-Seiten versuchen Neonazis, Jugendliche in die …
Zur rassistischen Gewalt anstachelnde Liedtexte werden derzeit als Gutenachtgeschichten für Kinder im Internet verbreitet. Zur Melodie von Schlaf- und Kinderliedern wird darin der Holocaust geleugnet und zum Mord an Juden und Schwarzen aufgerufen. Auf die Neonaziblogs und Downloadplattformen greifen täglich bis zu 10.000 User zu. „Damit solche Hasstiraden nicht auf …
Schon lange wird über ein angeblich beträchtliches Wählerpotenzial rechts von der Union spekuliert. Sollte es dieses überhaupt geben: NPD und DVU schaffen es auf jeden Fall nicht, es abzuschöpfen; mit dem Krawall-Image der Neonazi-Partei NPD können bundesweit keine Wahlen erfolgreich bestritten werden – und die DVU ist politisch so gut wie …
Am 21. August 2010 haben sich etwa 600 Neonazis zu einem Rechtsrockkonzert mit sieben Skinheadbands in Eschede eingefunden. Die Konzertbesucher kamen aus dem gesamten Bundesgebiet und vereinzelt auch aus dem europäischen Ausland. Lauter Rechtsrock dröhnte bis in ein anliegendes Wohngebiet hinein, so dass die Anwohner nicht nur die Polizeikontrollen und …
Großer Auflauf im Flur vor Saal 209 im Leipziger Amtsgericht am 20. August 2010: Auf der Tagesordnung des Jugendgerichts steht an diesem Nachmittag ein Prozess gegen Andreas S.. Dem heute 19 Jährigen, der von seinen Freunden “Bowale” genannt wird, wird vorgeworfen, im Juli 2008 in der Nähe des Mockau Centers …
Bericht in der DZ über den Neonazi-Aufmarsch in NMS und Heide
Am 21. August 2010 wollten Neonazis durch Neumünster marschieren. Offizieller Anlass sei der Todestag Friedrichs des Großen – doch Beobachter vermuteten, dass an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß erinnert werden sollte. Auch die NPD verbreitete den Demonstrationsaufruf – doch der Aufmarsch scheiterte …
Die “Verschmelzung” von NPD und DVU geht weiter voran. So tagten am vergangenen Wochenende der Parteivorstand der NPD in Berlin – und machte nach eigenen Angaben “einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Verschmelzung”. Der Vorstand stimmte über den “Verschmelzungsvertragsentwurf” ab – und nahm diesen “beinahe einstimmig” an. Als nächster …
Gut ein Jahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nehmen die Aktivitäten von Neonazis zu. Sie setzen dabei auf offene Drohungen gegen Politiker, den Ausbau der Infragstruktur sowie den “Kampf um die Straße”. Am Wochenende fand erneut ein Aufmarsch statt – in der Nacht zu Sonntag stoppten laut Medienberichten 60 Polizisten in …
Gehirnerschütterungen, gebrochene Arme und herausgeschlagene Zähne. Gleich zwei blutige Angriffe durch organisierte Neonazigruppen auf antirassistische Fußballanhänger erschüttern Fangruppen in der Ukraine und Russland. Mit Messern, Äxten und Schreckschusswaffen gingen die Rechten auf ihre Opfer los, dutzende liegen mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. Betroffene sagen, dass es nur durch viel Glück …
